Pliening:Entlastung für Familien

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In Plieninger Kitas gibt es künftig Ermäßigungen für Geschwister

Wenn eine Familie drei Kinder hat, von denen beispielsweise zwei den Kindergarten besuchen und eines in der Krippe betreut wird, kann das ganz schön teuer werden. In Pliening hat der Gemeinderat nun den letzten Schritt zur finanziellen Entlastung von Familien vollzogen und eine Richtlinie beschlossen, die die Gebührenermäßigung für Geschwisterkinder regelt. Zurückgegangen war die Entscheidung auf einen Antrag der SPD, dem der Gemeinderat im Grundsatz bereits im November 2014 zugestimmt hatte - nun galt es eben noch, alles auch rechtlich richtig zu regeln. Eine große Debatte gab es dennoch - nicht nur über die Art der Ermäßigung, sondern auch über ganz Prinzipielles, etwa, ob sich Mütter, die ihre Kinder daheim betreuten, angesichts zusätzlicher Förderung von Kitas nicht "blöd vorkommen" würden, wenn sie doch selbst nicht einen Cent bekämen, wie Josef Bauer-Eberhart (CSU) ausführte: "Von Natur her ist es doch das Normalste, dass das Kind daheim aufwächst."

Doch es ging auch um die Details des Entwurfs, der die Ermäßigung regelt - und hier waren die SPD-Vertreter mit einem ganz wesentlichen Punkt nicht einverstanden. Die von der CSU-geführten Verwaltung vorgelegte Satzung, die sich beispielsweise an der Regelung der Nachbargemeinde Poing orientiert, sieht nämlich vor, dass die größte Ermäßigung dem Kind mit den günstigsten Betreuungskosten zustehen soll. Bei einer Familie mit einem Krippen- und einem Kindergartenkind müsste also in der Regel für das Krippenkind der volle Beitrag bezahlt werden, für das Kindergartenkind, dessen Betreuung günstiger ist, gäbe es eine Ermäßigung. Dies sei nicht im Sinne des eigenen Antrags, sagte Kristina Widmann (SPD), man wolle die Familien "spürbar entlasten" und daher für das jüngste Kind die größte Ermäßigung. Bei den anderen Fraktionen fand sie mit ihrem Antrag, die Richtlinie entsprechend zu ändern, aber keinen Anklang. Daher ist es nun so, dass es für das Kind, dessen Betreuung am teuersten ist, keine Ermäßigung gibt. Für das zweite gleichzeitig betreute Kind ermäßigt sich die Höhe des Elternbeitrags um 25 Prozent, falls das beantragt wird. Für das dritte und jedes weitere gleichzeitig betreute Kind gibt es einen Rabatt von 50 Prozent. Auch Kinder von Plieningern, die aber nicht in der Gemeinde selbst betreut werden, kommen in den Genuss der Ermäßigungen, allerdings werden als Berechnungsgrundlage die Plieninger Tarife zugrunde gelegt. Andernfalls, darauf hatte Michael Klaß (Alternative für Pliening) hingewiesen, könnte ja jede Familie sich theoretisch auch für einen sündhaft teuren Privatkindergarten entscheiden, im Vertrauen darauf, dass die Gemeinde schon einen Teil der Kosten übernehme. Der Gemeinderat stimmte der neuen Richtlinie mit großer Mehrheit zu, Gegenstimmen kamen vor allem aus den Reihen der Alternative für Pliening.

© SZ vom 02.09.2015 / moo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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