Markt Schwaben:Mehr Einnahmen, weniger Kredite

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Markt Schwaben konnte 2015 viele Projekte nicht umsetzen

Von Isabel Meixner, Markt Schwaben

Erfolgsmeldungen ist Markt Schwaben beim Thema Finanzen nicht unbedingt gewöhnt. Der Finanzausschuss konnte einen dieser raren Momente nun aber erleben: Die Gemeinde wird in diesem Jahr voraussichtlich 800 000 Euro mehr als geplant an Gewerbe- und Einkommenssteuern einnehmen, wie Kämmerin Martha Biberger mitteilte. Auch sind die Schulden nicht so stark gestiegen wie vermutet, statt 10,5 Millionen Euro nahm Markt Schwaben nur 3,5 Millionen Euro auf. Statt rund 14,5 Millionen Euro wird die Gemeinde in diesem Jahr neun Millionen Euro ausgeben. Doch letzteres gibt Biberger nicht unbedingt Anlass zur Freude. Denn viele Projekte, die sich die Gemeinde für 2015 vorgenommen hat, konnten nicht umgesetzt werden oder zumindest nicht so weit wie angedacht, etwa beim Hochwasserschutz (hier wurde eine Million Euro weniger ausgegeben), Abwasser (1,3 Millionen) oder Neubau von Grund- und Mittelschule (Planungskosten: 400 000 Euro). Projekte also, die allesamt nur aufgeschoben sind.

In dem Haushalt finden sich noch weitere Punkte, für die kein Geld oder nur ein Bruchteil ausgegeben wurde. Das liege daran, dass die Gemeinde für Notfälle einen Betrag bereithalten muss, diesen aber im Haushalt klar einer Sparte zuweisen muss, erklärte Bürgermeister Georg Hohmann (SPD). Beispielsweise kann es im maroden Abwassernetz immer wieder zu Rohrbrüchen kommen, auch Lecks im Dach der Mittelschulturnhalle kamen schon vor. "Wir wollen einen Haushalt darstellen, der einigermaßen abbildet, was auf uns zukommt", beteuerte Hohmann. Dass das so derzeit nicht funktioniere, liege aber auch immer wieder daran, dass Unterlagen zu Gebäuden oder Straßen fehlten oder unvollständig seien. Dadurch sind Kosten für Baumaßnahmen schwer abzuschätzen. Diese Unordnung im Bauamt war im vergangenen Jahr der Grund, dass die Gemeinde mit Frank Eichner einen neuen Bauamtsleiter geholt hatte. Er ist gerade dabei, ein Straßen-, Kanal- und Gebäudekataster zu erstellen; ist dieser Überblick da, werden die Kostenansätze im Haushalt auch genauer, hofft Hohmann. "Das heißt, ihr tappt derzeit im Dunkeln", kommentierte Monika Schützeichel (CSU).

Derzeit lässt die Gemeinde ihre Abwassergebühren neu kalkulieren. Sie müssen kostendeckend erhoben werden, wovon man in Markt Schwaben derzeit aber weit entfernt ist. Das Defizit, das in den vergangenen Jahren entstanden sind, werde man rückwirkend aber nicht mehr auf die Bürger umlegen können, sagte Biberger. Peter Fleischer (CSU) wünschte sich eine Planbilanz über die kommenden 30 Jahre, um einen Überblick über Vermögen und Schulden Markt Schwabens zu bekommen. Letztere werden zum Jahresende übrigens nicht so hoch sein wie Anfang 2015 geglaubt: Sie werden auf 15,2 Millionen Euro anwachsen und nicht auf fast 22 Millionen Euro.

© SZ vom 18.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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