Markt Schwaben: Abwärts mit den Finanzen

Markt Schwaben bleibt auf Planungskosten für die neuen Aufzüge am Bahnhof sitzen.

Markt SchwabenDie neuen Aufzüge am Markt Schwabener Bahnhof erweisen sich zunehmend als Ärgernis. Einerseits, weil Gehbehinderte, Eltern mit Kinderwagen oder Reisende mit schwerem Gepäck den Bahnsteig trotzdem nur über Treppen erreichen können, denn die Lifte auf beiden Seiten des Bahnhofes führen lediglich in die Unterführung unter den Gleisen. Andererseits, weil die Gemeinde nun auf ihren Planungskosten sitzen bleibt, die sie vorgestreckt hat. Für einen Ort, der gerade dazu gezwungen war, drei Millionen Euro Schulden für die dringlichsten Vorhaben aufzunehmen, sind 160 000 Euro keine Peanuts. Dabei hatte die Verwaltung noch unter Altbürgermeister Bernhard Winter (SPD) darauf vertraut, dass die Summe in den nächsten zehn Jahren zurück in die Gemeindekasse fließt. Winter hatte in zähen Verhandlungen der Bahn die Aufzüge als vorgezogene Maßnahme zum barrierefreien Umbau des Bahnhofes abgerungen. Der wäre inklusive Gleisbett- und Bahnsteigverlegung im Zuge des viergleisigen Ausbaus der Strecke von München nach Freilassing fällig geworden. Als Zugeständnis für die Aufzüge hatte Markt Schwaben eingewilligt, für die Planungskosten in Vorleistung zu gehen. Gerechnet hatte man damit, dass 2015 die Bauarbeiten beginnen. Im vergangenen März dann der Schock: Die Politiker in Berlin haben die Strecke aus der Prioritätenliste gestrichen. Wann das Projekt wieder aufgenommen wird, steht in den Sternen - und damit auch die Rückzahlung der 160 000 Euro. Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) ist nicht glücklich über die Situation, wenngleich die Summe kein akutes Loch in den Gemeindehaushalt reißt. Dennoch belastet der Aufzug die finanziellen Ressourcen Markt Schwabens. Winter hatte mit der Bahn nicht nur vereinbart, die Planung zu bezahlen, sondern auch für den Unterhalt aufzukommen. Wie viel da auf die Gemeinde zukommt, ist bislang nicht absehbar. "Einige tausend Euro im Jahr werden das aber sein", sagt Hohmann. Dabei sind die Aufzüge nicht das einzige Projekt, das unter der Ägide Winters angestoßen wurde und nun bezahlt werden muss. Auch der Unterhalt der Brücke über die Gleise zum Burgerfeld verschlingt Geld. Was die Gemeinde und damit der Bauhof nach Hohmanns Worten noch alles "geerbt" hat, lässt der Bürgermeister gerade errechnen. Ohne Zweifel bringen die Aufzüge trotz allem denjenigen zumindest eine erste Entlastung, die Mühe mit dem Treppensteigen haben oder dazu gar nicht in der Lage sind. Das erklärt auch CSU-Gemeinderätin Monika Schützeichel, die sich während ihres kommunalpolitischen Engagements schon immer für den Markt Schwabener Bahnhof und dessen behindertengerechten Ausbau stark gemacht hat. Nicht zuletzt durch die neuen Entwicklungen tut sie sich aber schwer, ihre Resignation zu verbergen: "Uns sind die Hände komplett gebunden." Besonders ärgert sie sich, dass die Planungen für Gleis- und Bahnsteigverschwenkung inklusive behindertengerechtem Ausbau schon in den achtziger Jahren fix und fertig für den Planfeststellungsbeschluss gewesen seien. Selbst die Finanzierung sei damals geklärt gewesen - bis alles für den Aufbau Ost auf Null gefahren worden war. Nun sind die Pläne veraltet, "wir müssen wieder von vorne anfangen", sagt Monika Schützeichel. Bezüglich einer Rückzahlung der 160 000 Euro macht sie sich keine Illusionen. "Unsere Forderung an die Bahn wird wohl bis 2045 stehen bleiben", fürchtet sie. (Kommentar)