Kommentar:Bedenkliche Symptome

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Dass es die Markt Schwabener Verwaltung nicht geschafft hat, sich während der vergangenen zwei Jahre auf die neue Datenschutzverordnung einzustellen, ist kein Symptom für Schlamperei im Rathaus, sondern Folge von Altlasten früherer Bürgermeister

Von Wieland Bögel

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen, so die Redensart. Welche bei manchen sicher auch zur Anwendung kommt bei der Nachricht über den unfreiwilligen Rückzug der Gemeinde Markt Schwaben aus dem Internet. Klar, eine solche Aktion dürfte einige Spötter auf den Plan rufen. Gerade über Beamte und öffentliche Verwaltungen gibt es ja genügend Witze für jede Gelegenheit. Nur dass es hier eigentlich keinen Grund zum Lachen gibt, eher zur Besorgnis.

Wenn das Rathaus nun offline geht, ist das nur ein weiteres Symptom, dass in der Gemeindeverwaltung einiges im Argen liegt. Eine Einschätzung, die mittlerweile viele Markt Schwabener teilen, wie sich zuletzt auf der Bürgerversammlung zeigte. Die Kritik unterschied sich zwar wenig von jener, die wohl auf den meisten Bürgerversammlungen zu hören ist, es ging um Verkehrsprobleme, um geplante Großprojekte und deren Kosten und um ein - mittlerweile behobenes - Problem mit der Wasserversorgung. Aufhorchen ließ allerdings der gereizte Grundton, der auf der Versammlung herrschte, und deren Leiter, den Zweiten Bürgermeister Albert Hones, zu der doch sehr bezeichnenden Aussage brachte, in der Gemeindeverwaltung werde "nicht geschlafen und auch nicht geschlampt". Dass der Vize die Versammlung leitete, lag im Übrigen daran, dass der Erste Bürgermeister Georg Hohmann derzeit wegen Überarbeitung krankgeschrieben ist - was auch nicht unbedingt für die Arbeitsmethoden und -bedingungen in der Gemeindeverwaltung spricht.

Tatsächlich hat der Bürgermeister in den vergangenen Jahren eine Aufgabe gehabt, um die er nicht zu beneiden ist: den Aufbau einer kompletten Gemeindeverwaltung. Hohmann selbst war meist höflich genug, keine Schuldigen zu benennen. Aber auch ehrlich genug, die Probleme genau aufzuzeigen. Noch Anfang des Jahres sprach er davon, dass seit seinem Amtsantritt 2011 das Bau- und das Ordnungsamt komplett neu strukturiert und personell aufgestockt werden mussten - und dass dies noch lange nicht abgeschlossen sei. Auf mehr als einer Bürgerversammlung bat Hohmann seine Markt Schwabener um Geduld und Nachsicht dafür, dass in der Verwaltung noch nicht alles so laufe, wie es soll. Zwar nannte er nicht explizit jene, welche die Probleme verursacht hatten. Jedem, der in der Markt Schwabener Gemeindepolitik annähernd bewandert ist, war aber klar, dass er seine beiden Amtsvorgänger meinte, die ihm einen Berg an Altlasten hinterlassen haben.

Welche, wie sich nun nicht zum ersten Mal zeigt, die Verwaltung bis heute beeinträchtigen. Wenn es nicht die neuen Datenschutzregeln sind, auf die man sich in zwei Jahren - das sind gut 500 Arbeitstage - nicht einstellen konnte, dann ist es eine Verkehrsplanung, an der wohl jeder Markt Schwabener irgendetwas auszusetzen hat, oder eine Neuplanung der Schule, bei der das Schwimmbad vergessen wurde und die beinahe an einem Bürgerentscheid gescheitert ist.

All das zeigt, dass das Aufräumen und Umbauen in der Verwaltung noch lange nicht beendet ist. Eher sieht es danach aus, als ob auch Hohmanns Nachfolger darin eine Hauptaufgabe haben dürfte - Besorgnis und gelegentlichen Spott inbegriffen.

© SZ vom 30.05.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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