Klausurtagung:Zwölf Jahre nach vorne schauen

Grafinger CSU will Zukunftsprogramm entwickeln

Zur "bürgerfreundlichen und geschäftlich pulsierenden guten Stube" will die Grafinger CSU den Marktplatz umgestalten. Dazu "bezahlbaren Wohnraum vor allem für Familien schaffen" und außerdem den öffentlichen Nahverkehr verbessern. In etwa so hat Ortsverbandsvorsitzender Florian Wieser am Wochenende per Pressemitteilung die Quintessenz der CSU-Klausur vom 10. März zusammengefasst.

Eröffnet wurde die Tagung im Kloster Zinneberg, so schreibt Wieser, mit Fachvorträgen vom städtischen Wirtschaftsförderer Tim Grebner und Stadtkämmerer Christian Bauer. "Beim Thema Wirtschaftsförderung ging es vor allem um Standortmarketing, Gewerbegebietsmanagement, Unternehmensbetreuung, Beratung für Existenzgründer, Fördermittelmanagement, Leerstandsmanagement und Öffentlichkeitsarbeit." Das Referat über die städtischen Finanzen habe sich insbesondere mit den Fragen des Haushalts beschäftigt, der Entwicklung der Finanzen, den künftigen finanziellen Spielräumen, der Steuersituation, den Investitionsmöglichkeiten und der Verbesserung der Einnahmen.

In der lebhaften Diskussion habe sich CSU-Landtagsabgeordneter Thomas Huber erneut kritisch mit der Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer auseinandergesetzt. Fraktionschef Max Graf von Rechberg sei für Solidität und Nachhaltigkeit in der Haushaltsplanung eingetreten und habe vor einer fortschreitenden Verschuldung der Stadt gewarnt. "Beide kritisierten die städtische Beteiligung am Stromnetz unter Hinweis auf die wirtschaftlichen Risiken", heißt es in der Pressemitteilung. Welche konkrete Gefahren sich aus Sicht der CSU daraus ergeben, bleibt allerdings offen. Wieser schließt mit der Ankündigung, dass Ortsverband und Fraktion nun gemeinsam ein Grafinger Zukunftsprogramm und die konkreten Schritte zur Umsetzung entwickeln wollen.

© SZ vom 28.03.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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