Kirchseeon:Notwendige Schulden

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In Kirchseeon soll das Haushaltsdefizit dieses Jahr auf mehr als zehn Millionen Euro wachsen. Der Gemeinderat begründet die Ausgaben als Investition in die Zukunft

Von Christoph Hollender, Kirchseeon

Die Schulden Kirchseeons steigen immer weiter an. Bis Ende dieses Jahres rechnet die Marktgemeinde mit mehr als zehn Millionen Euro Defizit in der Haushaltskasse; Ende 2015 betrug der Schuldenstand noch 1,7 Millionen Euro. Zurückzuführen ist die massive Neuverschuldung laut Gemeinderat auf "dringend notwendige" Großprojekte. Allen voran werden die Schulhaussanierung und der Neubau eines Kinderhauses an der Münchner Straße genannt. Alleine für diese zwei Projekte muss Kirchseeon noch in diesem Jahr mehr als fünf Millionen Euro bezahlen. Und im Investitionsplan bis 2019 sollen darüber hinaus noch zusätzliche Millionenbeträge dafür eingestellt werden.

Das Kinderhaus beispielsweise kostet die Gemeinde mit mehr als 6,5 Millionen Euro weitaus mehr, als man eigentlich vor Jahren dafür veranschlagt hatte. Trotzdem hat sich der Marktgemeinderat aber für das Projekt entschlossen. Jetzt sei die Zeit gut, um zu investieren, betonte Bürgermeister Udo Ockel, da Kredite so günstig wie nie zuvor seien. In diesem Jahr nimmt die Gemeinde deshalb Kredite in Höhe von 3,2 Millionen Euro auf - 2015 waren es bereits 5,9 Millionen Euro.

Zu den größten Ausgaben der Marktgemeinde in diesem Jahr zählt auch der Neubau des ATSV-Heims neben dem Sportplatz. (Foto: Peter Hinz-Rosin)

In den kommenden Jahren wolle die Gemeinde zwar auch Schulden tilgen, teilte Kämmerer Robert Ess in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats mit. Dennoch werde das Haushaltsdefizit bis 2019 mehr als acht Millionen Euro ausmachen. Bis auf zwei Gegenstimmen von Rüdiger Za (Grüne) und Manuela Obert (SPD) stimmte das Gremium dafür, den Haushalt für dieses Jahr mit einer hohen Investitionsleistung und Neuverschuldung zu entwickeln. Der endgültige Beschluss soll in der kommenden Sitzung fallen. Den Finanz- und Investitionsplan bis 2019 verabschiedete das Gremium bis auf eine Gegenstimme von Rüdiger Za gleichermaßen unter Vorbehalt.

Bürgermeister Udo Ockel blickt zuversichtlich in die Zukunft: "Wir können das schaffen", sagte er. Die Verschuldung sei zweifelsohne sehr hoch, doch alle anstehenden Projekte, für die die Gemeinde Geld investiere, seien als "must have" einzustufen - also als unumgänglich. "Wir wollen und brauchen die Projekte", sagte er und versuchte, die massive Verschuldung zu rechtfertigen. Nur weil die Gemeinde in den vergangenen Jahren sparsam gewesen sei und Schulden abgebaut hätte, sei es jetzt möglich, viel zu investieren.

Doch dass der Haushalt derart beansprucht werde, sahen nicht alle Gemeinderäte unkritisch. Rüdiger Za monierte, dass die Verschuldung sehr hoch sei und belastend für die Handlungsfähigkeit der Gemeinde sein könnte. Vor allem die Kosten für das neue ATSV-Heim und die Schulhaussanierung stellte er infrage. Alternativvorschläge, die die Fraktion der Grünen gemacht hätten, seien ihm zufolge gar nicht beachtet worden.

Bereits im vergangenen Jahr machte es sich das Gremium eigentlich zur Aufgabe, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. Doch wirklich konkret wurde wenig umgesetzt. Zwar gab es hin und wieder kontroverse Debatten über die Großprojekte, in denen sich vereinzelt Widerstand im Gremium breit machte - beispielsweise beim Kinderhaus, gegen dessen hohe Kosten unter anderem die Fraktion der SPD stimmte. Doch am Ende gab es für alle Millionenprojekte eine Mehrheit. Die Pläne seien eine Investition in die Zukunft des Marktes, verteidigten zahlreiche Kommunalpolitiker ihre Entscheidung.

© SZ vom 06.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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