Haushalt von Markt Schwaben:Schwarzes Loch in der Kasse

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Düster ist die Stimmung im Markt Schwabener Rathaus: In der Verwaltung rechnet man mit 400000 Euro weniger Gewerbersteuer. (Foto: Peter Hinz-Rosin)

Die Gemeinde muss einen überraschenden Einbruch bei der Gewerbesteuer um 400000 Euro verschmerzen. Dafür wächst der Schuldenberg weniger als erwartet

Von Korbinian Eisenberger, Markt Schwaben

In Markt Schwaben wächst der Schuldeberg weniger stark als veranschlagt, allerdings verzeichnet die Gemeinde im laufenden Jahr deutliche Einbußen bei der Gewerbesteuer. In seiner jüngsten Finanzausschusssitzung teilte die Verwaltung mit, dass bis Ende des Jahres knapp 400 000 Euro weniger an Gewerbesteuer in die Kasse fließen werden als noch 2015. Dass es Schwankungen gibt, ist zwar normal, etwa wenn mehrere Großbetriebe bereits sehr früh in einem Jahr oder erst sehr spät in den Steuer-Bilanzen auftauchen. Ein so hoher Rückgang ist aber eher selten. Gemeindekämmerin Martha Biberger kann sich den Einbruch selbst nicht wirklich erklären. "So gut wie jeder andere Kämmerer in der Region hat ein Plus in der Gewerbesteuer", sagt sie. Im vergangenen Jahr hatte auch Markt Schwaben noch ein Plus

Insgesamt rechnet die Gemeinde bis Ende des Jahres mit einem Schuldenanstieg von zwölf Millionen Euro (2015) auf jetzt 18,6 Millionen Euro, veranschlagt waren 23,3 Millionen. Der Grund: Wie bereits im vergangenen Jahr hat die Gemeinde weniger Kredite aufgenommen als angenommen, ein handelsüblicher Vorgang: Bis Ende Dezember, ist demnach mit einem Jahreskredit von 6,3 Millionen Euro zu rechnen, geplant war eine Neuverschuldung von elf Millionen Euro.

Auch wenn es sich überwiegend positiv liest, Anlass zur Freude sind die Zahlen für Markt Schwabens Kämmerin Martha Biberger nicht unbedingt. Es handle sich lediglich um eine "Wasserstandsmeldung", also eine Bestandsaufnahme, die nicht zwingend die tatsächliche Haushaltsbilanz repräsentiert. Denn viele Projekte, die sich die Gemeinde für 2015 vorgenommen hat, konnten nicht umgesetzt werden - deren Kosten sind demnach auch nicht in die Neuverschuldung miteingerechnet. "Deswegen stehen die Ausgaben aber trotzdem an", sagt Biberger. Sie meint etwa den Ausbau des Hochwasserschutzes, die Wärmeversorgung, Straßenbauprojekte und Investitionen in die Kindertagesstätten.

Obligatorische Mehreinnahmen gab es bei der Einkommenssteuer (wie fast jede Gemeinde im Landkreis Ebersberg wächst auch Markt Schwaben) - dort verzeichnet die Gemeinde im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 233 000 Euro. Anders bei der Gewerbesteuer, deren Struktur im Markt Schwabener Gemeinderat seit der Sommerpause kontrovers diskutiert wird. Erst vergangenen Dienstag fand sich eine knappe Mehrheit für den Ausbau des Markt Schwabener Gewerbegebiets. Die Gemeinde erhofft sich jetzt, ihren seit Jahren verlässlich anwachsenden Schuldenberg durch zusätzliche Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu verkleinern. Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) hatte im September mitgeteilt, dass es eine Reihe an Betrieben gebe, die sich gerne im Gemeindebereich niederlassen möchten. Dass Gewerbe ihre Steuer auch tatsächlich in jener Kommune bezahlen, in der sie sich niederlassen, ist jedoch nicht gesichert.

Wie wichtig die Gewerbesteuer ist, zeigt die Statistik. Trotz des Rückgangs macht sie mit 5,3 Millionen Euro immer noch den zweithöchsten Anteil der Einnahmen aus. Den größten Anteil hat in Markt Schwaben mit 8,9 Millionen Euro die Einkommenssteuer. Die Einnahmen aus Grundsteuer B (1,6 Millionen Euro) und Gebühren für die Abfallbeseitigung (950 000 Euro) sind in etwa gleichbleibend. Bei den Ausgaben fällt die Gewerbesteuerumlage mit 1,3 Millionen Euro am stärksten ins Gewicht, dahinter folgen Kosten für den Grunderwerb am Hennigbach (1,2 Millionen Euro) und für die neuen Container im Kindergarten Storchennest (1,1 Millionen Euro). Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) fasste es so zusammen: "Insgesamt liegen wir damit nicht so schlecht."

© SZ vom 12.12.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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