Glonn:Verein zählt Verkehr

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Gemeinderat nimmt das Angebot von Ehrenamtlichen an, die sich um die Datenanalyse kümmern wollen

Von Anja Blum, Glonn

Mit gleich drei Anträgen des Glonner Verkehrsvereins (IG RVG) hat sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend beschäftigt - und dessen Anliegen im Wesentlichen entsprochen. Klar ist nun jedenfalls, dass es künftig eine enge Zusammenarbeit von Verein und Kommune geben wird, wie sie bislang im Landkreis wohl einmalig ist.

Der erste Antrag hat zum Ziel, einen "Verkehrserfassungs- und Auswertungsplan" zu erstellen. Das bedeutet: Der Glonner Verkehr soll so umfänglich und detailliert wie möglich gezählt, gemessen und analysiert werden, sodass die Gemeinde dank aussagekräftiger Daten geeignete verkehrspolitische Maßnahmen ergreifen kann. Zweck des Vereins nämlich ist es, den Straßenverkehr in Glonn zu beruhigen und zu reduzieren. Da eine solche Datenanalyse jedoch einigen Aufwand bedeutet, haben die Mitglieder nun vorgeschlagen, diese selbst zu übernehmen, um die Verwaltung zu entlasten. Ein Angebot, das der Gemeinderat gerne angenommen hat.

Konkret bedeutet dies, dass Kommune und Verein nun gemeinsam über die Standorte der Datenerhebungsgeräte, also mehrere Verkehrsdisplays und ein sogenanntes graues Kasterl, sowie über deren Aufzeichnungszeiten entscheiden. Die dabei getroffenen Vereinbarungen sollen dann für ein Jahr Gültigkeit haben. Außerdem übernimmt der Verkehrsverein ehrenamtlich das Datenmanagement: Er wird die Zahlen auslesen, auswerten und schließlich "ergebnisorientiert" präsentieren.

"Wenn der Datenschutz beachtet wird, steht der Weitergabe dieser Rohdaten rechtlich nichts im Wege", sagte Bürgermeister Josef Oswald (CSU) in der Sitzung. Allerdings gebe es ein paar Einschränkungen, die der Verein beachten müsse: Das graue Kasterl funktioniere nicht überall, in Kurven etwa liefere es verfälschte Werte, außerdem sei es nicht ständig verfügbar, weil man diese Anschaffung gemeinsam mit der Nachbargemeinde Oberpframmern getätigt habe. Und zu guter Letzt sei das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft für sechs Kommunen zuständig, weswegen es dort kaum freie Kapazitäten gebe. "Das muss man bei etwaigen Wünschen immer berücksichtigen", so Oswald.

Noch mehr Einschränkungen gingen mit dem Beschluss zum zweiten Antrag einher, der die Verbesserung der kommunalen Verkehrsüberwachung zum Ziel hat. Hier forderte der Verein die Gemeinde auf, auch über die Standorte und Zeiten von Blitzaktionen im kommenden Jahr gemeinsam zu beraten. Danach solle man anhand der Daten über die Möglichkeit stationärer Blitzer entscheiden. Oswald jedoch machte - wohl auch angesichts der vielen Vereinsvertreter auf den Zuhörerbänken - darauf aufmerksam, dass Standorte der Verkehrsüberwachung immer von Fachleuten genehmigt werden müssten. "Das geht beileibe nicht überall." Und stationäre Blitzer seien gar ausgeschlossen, da die rechtlichen Hürden hierfür extrem hoch hingen. "Außerdem wird darüber auf einer Ebene weit über uns entschieden, im Ministerium nämlich." Auf den Einwand einiger Gemeinderäte, man könne ja trotzdem versuchen, einen stationären Blitzer für den Ort zu bekommen und so "Geschichte schreiben", reagierte der Rathauschef wenig euphorisch: Das sei wohl Zeitverschwendung. "Wahrscheinlich bringt es mehr, wenn sich alle hier mit dem Thema an ihre Landtagsabgeordneten wenden."

Also einigte sich der Gemeinderat auf einen etwas abgewandelten Beschluss: Der Verein wird eine Liste mit den bereits genehmigten Standorten erhalten und kann dem Bauamt jederzeit weitere Vorschläge unterbreiten, die dann allerdings erst geprüft werden müssen. In einem Jahr will man sich die Ergebnisse der Überwachung ansehen und weitere Schritte beraten.

Der dritte Antrag des Vereins hat den bevorstehenden Breitbandausbau in der Gemeinde im Blick: Dessen Baumaßnahmen soll die Gemeinde nutzen, um Verbesserungen an den Gehwegen vorzunehmen. Diesem Plan stimmten ebenfalls alle zu, allerdings sei es für konkrete Maßnahmen momentan noch zu früh. "Wir wissen ja noch nicht einmal, wo die Trassen verlaufen werden", so Oswald.

© SZ vom 28.09.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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