Ebersberg:Anwohner müssen neue Straße bezahlen

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Statt eines Gehwegs gibt es nur einen Schotterstreifen, der Straßenbelag ist mehrmals geflickt: Nachdem nun am Schwedenweg alle Häuser fertig gebaut sind, soll die Straße saniert werden. (Foto: Christian Endt)

Der Schwedenweg in Ebersberg wird komplett saniert. Das kostet etwa 600 000 Euro. Für die Stadt ist das halb so wild, denn mehr als die Hälfte davon wird wohl auf die Anwohner umgelegt

Von Jan Schwenkenbecher, Ebersberg

Biegt man von der Rosenheimer Straße in den Schwedenweg ein, weiß man erst mal gar nicht, wo man laufen soll. Einen Gehweg gibt es nicht. Der fängt erst etwa 50 Meter weiter hinten an. Das Wort Weg ist dabei allerdings eine Übertreibung, etwas Schotter liegt da zwischen der sichtlich mehrmals geflickten Straße und den Parkplätzen der Mehrfamilienhäuser. Doch dieses Problem wird bald behoben, am Dienstagabend beschloss der Technische Ausschuss einstimmig, Baumaßnahmen auszuschreiben und baldmöglichst mit den Arbeiten zu beginnen.

Zuvor hatten Mitarbeiter eines Ingenieurbüros, das beauftragt war, die Sanierung des Schwedenwegs zu planen, ihren Entwurf vorgestellt. Der beinhaltete nicht weniger als eine komplett neue Straße. Zusätzlich zum neuen Belag soll künftig an der südlichen Straßenseite ein echter Gehweg entlanglaufen, auf der nördlichen hingegen soll nur ein kleiner Streifen gepflastert werden. Davor sollen Parkbuchten entstehen, derzeit werden die Autos dort einfach auf der Straße geparkt. Der verkehrsberuhigte Bereich am Ende der Straße, hinter der Ecke Moossteffelstraße, soll erhalten bleiben. Dort sollen zudem zwei Bäume gepflanzt und ein Mehrzweckstreifen angelegt werden. Der Straßenausbau kann erst jetzt beginnen, da - obwohl schon seit 1999 gebaut wird - erst 2013 der letzte Häuserblock fertiggestellt wurde und anschließend mehrere Jahre lang die Kanal- und Wasserleitungen saniert wurden.

Dass in Ebersberg Anwohner an den Kosten von Straßensanierungen beteiligt wurden, ist schon einige Jahre her

Der interessanteste Punkt des Entwurfs war aber nicht der Gehweg, sondern die Kosten. Nicht, weil sie mit etwa 600 000 Euro besonders hoch ausfielen. Sondern weil in diesem Fall die Straßenausbaubeitragssatzung greift, die regelt, dass Anwohner an den Kosten von Straßensanierungen beteiligt werden. "Wahrscheinlich sind es letztlich so 60 Prozent, die auf die Anwohner umgelegt werden", sagte Bürgermeister Walter Brilmayer. Legt man die geschätzten Kosten des Ingenieurbüros zugrunde, wären das 360 000 Euro, die auf die Anwohner verteilt würden. Wie genau diese aufgeteilt werden, welche Anwohner wie viel zahlen müssen, das kläre derzeit eine Anwaltskanzlei, so Brilmayer. "Es wird aber eine Anliegerversammlung geben, dort sprechen wir mit den Anwohnern und erklären dann alles." Zudem versicherte er, dass die Baumaßnahmen alle unter den gleichen Standards umgesetzt würden, wie auch alle anderen Bauarbeiten in der Kreisstadt. Kein besonders schicker, extra teurer Straßenbelag also. "Da wird nichts anders gemacht, nur weil es ja die Anlieger zahlen müssen", so Brilmayer.

Dass Anwohner an den Kosten eines Straßenausbaus beteiligt werden, ist nicht ungewöhnlich. Im bayerischen Kommunalabgabengesetz steht: "Für die Verbesserung oder Erneuerung von Ortsstraßen und beschränkt-öffentlichen Wegen sollen solche Beiträge erhoben werden". Dennoch haben nicht alle Gemeinden eine Straßenausbaubeitragssatzung erlassen, in der Kreisstadt gibt es sie aber schon seit 1973. Allerdings wird sie hier nur sehr selten angewendet, nur bei besonders großen Straßenbauprojekten. "Das letzte Mal ist schon ein paar Jahre her", sagte Brilmayer auf Nachfrage. Die Sanierung ist nun beschlossen, demnächst werden die Anwohner ins Rathaus eingeladen, wo ihnen die genauen Pläne präsentiert werden. Dort sollen sie dann auch erfahren, wie viel Geld genau sie letztlich beischießen müssen.

© SZ vom 17.03.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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