Im Gemeinderat ging es gerade um ein Grundstück im Ort, und ob dort Parkplätze hin sollen oder nicht. Da ergriff Anja Zwittlinger-Fritz das Wort. Die CSU-Politikerin stellte zur Debatte, ob es in der Runde einen Fall gebe, wo man von "Befangenheit" sprechen müsse. Offenbar war sofort klar, wer hier gemeint war. Und so erhob sich ein Mann aus den Reihen der Freien Wähler, erzürnt ob der Beschuldigung. "Ich geh' jetzt heim", sagte Max Weindl, ließ die Tür ins Schloss fallen und war nicht mehr gesehen an diesem Abend. Da war der nächste Eklat im Markt Schwabener Gemeinderat perfekt. Und auf den Zuschauerbänken fragten sich einige, was nun wieder los war.
In der Gemeinderatssitzung im Markt Schwabener Rathaus ging es am Dienstagabend um ein Kernproblem im Ort: Es gibt zu wenige Parkplätze für zu viele Autos. Damit sich hier etwas verbessert, hat der Gemeinderat nun dem Antrag einer ortsansässigen Firma stattgegeben, um die hundert neue Stellplätze zu schaffen. Bisher parkten die Mitarbeiter des Maschinenbauers Seidenader im Ortsteil Burgerfeld verlässlich die Straßen zu. Künftig sollen sie ihre Autos nun auf einem Grundstück nahe des Firmengeländes abstellen.
Max Weindl von den Freien Wählern war bei der klaren Abstimmung (18:1 für die neuen Parkplätze) schon nicht mehr dabei. Zwittlinger-Fritz hatte zuvor darauf angespielt, dass das Grundstück für die Parkplätze Weindls Bruder gehört (ein inhaltlich korrekter Einwand). Bernd Romir, der Fraktionschef der Freien Wähler, erklärte am Mittwoch auf Nachfrage, dass hier bereits Gespräche gelaufen seien. Offenbar verpachtet Weindls Bruder das Grundstück für die kommenden fünf Jahre an die Firma Seidenader. Entsprechend lautete auch der Beschluss: Die Parkplätze sind vom Gemeinderat für die nächsten fünf Jahre genehmigt.
Danach wird neu beschlossen, was mit dem Grund passiert. Dennoch gab das Markt Schwabener Gremium dem Wunsch von Seidenader nicht vollständig statt. Die Firma hatte beantragt, auf Grünstreifen und Bäume verzichten zu dürfen, um möglichst viele Stellplätze unterzubringen, genauer gesagt 121. Diesen Teil des Antrags lehnte der Gemeinderat mit 13:6 Stimmen ab. Die Firma dürfe zwar angesichts von nur fünf Jahren Genehmigung auf Bäume verzichten, nicht aber auf Grünflächen, da waren sich die Mitglieder überwiegend einig. Seidenader muss nun pro forma einen Antrag stellen, dann kann der Bau beginnen, nur dass nach jedem fünften Stellplatz eine zwei Meter breite Grünfläche her muss. So dürften immer noch 100 Stellplätze hinpassen. Inhaltlich hatte der Eklat zwischen Zwittlinger-Fritz und Weindl keine Auswirkungen, zu deutlich fielen die Abstimmungen am Dienstag aus. Dennoch bleibt die Frage, was hier schief gelaufen ist und wie man es hätte verhindern können.
Üblich ist, dass sich ein Gemeinderatsmitglied bei drohender Befangenheit zu erkennen gibt, so steht es in der Markt Schwabener Geschäftsordnung. "Er hätte mir vor der Sitzung Bescheid geben sollen", sagt Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) am Tag danach. "Ich hätte es aber auch selbst bemerken können", räumt er ein. In einer nichtöffentlichen Sitzung muss der Betroffene dann zu Beginn des entsprechenden Tagesordnungspunkts den Raum verlassen. In einer öffentlichen Sitzung (wie hier) reicht es, wenn er sich auf die Gästebänke setzt oder seinen Stuhl deutlich nach hinten schiebt. Weindl hatte sich zwar nicht zum Thema geäußert, blieb jedoch wie die anderen Mitglieder am Tisch sitzen.
Weindls Fraktionschef Romir räumt am Tag danach ein, dass man die Szene leicht hätte verhindern können. "Wir besprechen so etwas normal vorab auf der Fraktionssitzung", sagt er. Max Weindl erklärt am Mittwoch, dass ihm der Ton im Vorwurf nicht gefallen habe, deshalb habe er den Saal mit Wut im Bauch verlassen. Dass er befangen ist, sei ihm klar gewesen, "deswegen habe ich mich bewusst nicht an der Diskussion beteiligt", sagt er. "Ich hätte auch nicht abgestimmt." Ob er den Passus aus der Geschäftsordnung kenne? "Ich wusste nicht, dass ich mich entfernen hätte müssen", sagt er.