Aßling Viele Ausgaben und ein neuer Kredit

Der Bahnhof soll barrierefrei werden. In diesem Jahr entscheidet sich, ob es dafür Zuschüsse von Bund und Bahn gibt.

(Foto: Peter Hinz-Rosin)

Aßling will heuer mehr als vier Millionen Euro investieren, vor allem in den Erwerb von Grundstücken

Von Jessica Morof, Aßling

Straßensanierung, Wohnungsbau und Sportanlage: 4,34 Millionen Euro plant die Gemeinde Aßling in diesem Jahr zu investieren. In der jüngsten Gemeinderatssitzung haben die Mitglieder den Haushalt für 2016 beraten und sich größtenteils mit dem aktuell angesetzten Plan einverstanden erklärt. "Eine moderate Diskussion" nannte Bürgermeister Hans Fent (parteilos) die Besprechung danach. Gesprächsbedarf gab es vor allem bei kleineren Posten, die nur in geringen Maßen ins Gewicht fallen werden. Einige tausend Euro werden wohl weniger angesetzt werden - bei einem Saldo von 3, 82 Millionen Euro im Finanzhaushalt.

Ein neuer Kredit in Höhe von 1,5 Millionen ist deshalb geplant. Den größten Posten der geplanten Investitionen macht der Erwerb von Grundstücken mit 2,63 Millionen Euro aus. Inbegriffen ist der Ankauf für den Wohnungsbau sowie die Flächen und Ausgleichsflächen für die geplante Sportanlage. Der Breitbandausbau wird der Gemeinde ebenfalls Kosten im Millionenbereich bescheren; 1,1 Millionen Euro setzt der aktuelle Haushaltsplan dafür an. Erfreulich ist aber, dass hier ein Zuschuss in Höhe von 880 000 Euro gezahlt wird. Auch für Aufwendungen für das Anwesen am Bahnhof ist mit 320 000 Euro ein höherer Posten vorgesehen. Geplant ist ein barrierefreier Ausbau des Geländes. Bei den Kosten müssten jedoch Fördermittel des sogenannten Bayernpakets helfen, um die sich die Gemeinde im vergangenen Jahr bemüht hat. Ob es aber tatsächlich Geld für die Gemeinde gibt, wird erst im Laufe dieses Jahres entschieden. Fent möchte nun noch einmal Gespräche aufnehmen, denn ohne die Zuschüsse wird nichts aus dem Ausbau.

Nicht ganz günstig werden auch die Aufwendungen für die Wasser- und Abwasserversorgung. Laut Haushaltsplan sollen mehr als 200 000 Euro investiert werden: für Grundstücke, Geräte und Werkzeuge. Schnell hakte Fent ein, dass einiges davon aber auch erst zurückgestellt werden könnte. Das Hydrantentestgerät sowie das Notstromaggregat müssen deshalb erst einmal warten, sodass die Gemeinde bei der Wasserversorgung doch 12 000 Euro weniger ausgeben muss. Im Bereich Abwasser setzt die Planung die Umstellung auf digitale Datenübertragung der Abwasserpumpstation an. Darum komme man eben nicht herum, setzte der Bürgermeister zu einer kurzen Diskussion mehrerer Gemeinderäte über die Notwendigkeit sofort entgegen.

Zusätzlich zu den geplanten Investitionen kommen aber auch Posten auf die Gemeinde zu, die sie selbst nicht in der Hand hat. Den größten Teil dieser Aufwendungen macht die Kreisumlage aus, die sich in diesem Jahr auf knapp zwei Millionen Euro beläuft. Damit liegt sie mehr als 230 000 Euro höher als noch im Jahr zuvor und macht die größte Veränderung zum Haushalt 2015 aus.

Schnell einig war man sich auch in Bezug auf die Tilgung eines Kredits, dessen Zinsbindung Ende dieses Jahres auslaufen wird. Ernst Sporer-Fischbacher (UNL): "Ich fände es gut, wenn wir tilgen würden und lieber einen neuen Kredit aufnehmen mit günstigen Zinsen." Fent und andere Gemeinderäte stimmten sofort zu.

Diskussionsbedarf hatten die Gemeinderäte eher bei den Themen Straßenbeleuchtung sowie Straßensanierung. Denn für den Unterhalt der Infrastruktur in Loitersdorf und Obereichhofen sollen laut Haushaltsplan 80 000 Euro ausgegeben werden. Während Fent diese zuerst einmal zurückstellen möchte, weil man noch auf eine Zustandsbewertung warte, sprach sich Martin Pregler (CSU) dafür aus, den Posten nicht komplett von der Liste zu streichen. "Ich würde es nicht schieben, sondern allgemeiner formulieren", sagte er in der Sitzung. Er möchte jedes Jahr einen festen Betrag für die dringendsten Sanierungen einplanen, damit nicht irgendwann ein riesiger Betrag auf die Gemeinde wartet.

Im Bereich Straßenbeleuchtung kommt eine Umstellung auf LED auf die Gemeinde zu, die 167 000 Euro kosten soll. 2017 soll der Austausch stattfinden. Auch hier sprach sich Pregler dafür aus, lieber mehrmals eine kleinere Summe auszugeben, statt eine große. Dass dieser Posten nun im Gesamten anstehe, sei allerdings nicht die Schuld der Gemeinde, erklärte Fent. "Wir haben nichts versäumt", betonte er. Die Technik habe sich lediglich rasant verbessert. Die Umstellung auf mehrere Jahre aufzuteilen, erscheine ihm nicht sinnvoll. Unterstützung erhielt er von Konrad Eibl (Grüne), der auf die hohen Einsparungen von Energiekosten durch die neue Technik hinwies. In einigen Jahren hätten sich die Investition bereits amortisiert.

Wie der Haushaltsplan der Gemeinde im Detail aussehen wird, bleibt noch abzuwarten. Alle Gemeinderäte hätten nun noch eine Woche Zeit, Änderungswünsche vorzubringen, sagte Fent abschließend. In der nächsten Gemeinderatssitzung müsse man dann aber den endgültigen Haushalt verabschieden, drängte der Bürgermeister.