Piraten:Ohne Programm geht's nicht

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Der frisch gewählte Kreisvorstand Dirk Waltert zwar, dass er den Bekanntheitsgrad der Piraten bei den Wählern im Landkreis erhöhen wolle. Doch wie er das ohne eigenes Wahlprogramm schaffen will, ist ein Rätsel.

Andreas Glas

Die Piratenpartei erlebt die erste Krise ihrer jungen Geschichte. In bundesweiten Umfragen kommt sie nur mehr auf vier Prozent, auch in Bayern ebbt der Hype ab. Woran das unter anderem liegt, ließ sich am Sonntag beobachten, als die Dachauer Piraten in Karlsfeld einen eigenen Kreisverband gründeten: Die Fixierung auf den Bundes- und Landtagswahlkampf ist stark, kommunalpolitische Themen aber kommen viel zu kurz. Mit Blick auf die Landtagswahl 2013 sagt der frisch gewählte Kreisvorstand Dirk Waltert zwar, dass er den Bekanntheitsgrad der Piraten bei den Wählern im Landkreis erhöhen wolle. Doch wie er das ohne eigenes Wahlprogramm schaffen will, ist ein Rätsel.

Freilich ist es billig, die immer gleichen Mängel aufzuzählen, wenn es um die Bewertung der Piraten geht: fehlender Sachbezug, keine konkreten Ziele, keine einheitlichen Themen - vor allem nicht auf kommunaler Ebene. Doch was soll man anderes tun, wenn die Piraten seit Monaten selbst fleißig dazu beitragen, ihr eigenes Klischee zu bedienen. Für die Landesebene gilt das übrigens genauso wie für den Dachauer Raum. Hatten die Bayern-Piraten zunächst ein Wahlprogramm für diesen Herbst angekündigt, ist inzwischen von Mai die Rede. Bis zur Landtagswahl im September bleibt dann nicht mehr viel Zeit.

So gesehen ist die Außenwirkung der Dachauer Piraten ähnlich irritierend wie die ihres Landesverbandes. Dass es bei der Gründung des Kreisverbandes etwas chaotisch zuging: geschenkt. Wenn eine Partei, die politische Prozesse einfacher und durchsichtiger machen will, sich mit bestehenden und zuweilen ja tatsächlich absurden Wahlmodalitäten schwer tut, darf man darüber ruhig mit Augenzwinkern hinwegsehen statt dies zu belächeln. Doch wenn Oberpirat Waltert sagt, dass er im kommenden Jahr Wahlkampf betreiben wolle, aber noch nicht wisse, ob es dann schon ein eigenes Programm mit Dachauer Themen gebe, dann ist das einfach nur irrwitzig.

© SZ vom 09.10.2012 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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