Markt Indersdorf:Erst rechnen, dann entscheiden

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Um(welt)denker fordern Nachtragshaushalt zur Kläranlage

Von Benjamin Emonts, Markt Indersdorf

Das Stimmungsbild auf der Informationsveranstaltung am 17. September war eindeutig: Die Mehrheit der Indersdorfer Gemeindebürger möchte die Sanierung der ortseigenen Kläranlage über erhöhte Abwassergebühren finanzieren. Nach Ansicht der Wählergemeinschaft Um(welt)denken, die für eine Umlage über einmalige Gebühren plädiert, wäre dies ein fataler Fehler. Sie fordert die Gemeinde nun in einem Antrag auf, einen Nachtragshaushaltsplan zu erstellen und über die darin enthaltenen Einsparungen und Kreditaufnahmen zu beraten. Erst dann, so finden die Um(welt)denker, sollte im Gemeinderat über die endgültige Finanzierungsform der Kläranlage entschieden werden.

Die voraussichtlichen Kosten für die Sanierung liegen bei etwa acht Millionen Euro, welche die Marktgemeinde vorstrecken müsste. Um(welt)denker und Gemeinderat Hans Wessner befürchtet, dass sich die Gemeinde durch die dafür nötige Kreditaufnahme zu hoch verschulden und dadurch handlungsunfähig werden könnte - mit der Folge, dass andere wichtige Investitionen auf der Strecke bleiben. In den bisherigen Planungen ist laut der Wählergruppe "der gesamte Gemeinderat davon ausgegangen, dass die Umlage der Sanierungskosten zu zwei Dritteln über Beiträge finanziert wird". Im derzeit gültigen Haushalts- und Investitionsplan, der im April einstimmig beschlossen wurde, seien Einnahmen durch Beiträge von etwa 4,4 Millionen Euro bereits eingeplant.

"Mit der jetzt vorgeschlagenen Umlage über die Abwassergebühren fallen diese Einnahmen weg. Die bisher geplanten Investitionen sind damit nicht mehr möglich", beklagen die Um(welt)denker in ihrem Antrag. Ihre Forderung lautet: "Die Genehmigungsfähigkeit der geplanten Kreditaufnahmen sollte vorab mit dem Landratsamt Dachau abgestimmt sein." Die Erstellung eines neuen Haushalts- und Investitionsplanes, ein sogenannter Nachtragshaushaltsplan, ist in den Augen der Wählergemeinschaft zwingend erforderlich. "Nur so können die tatsächlichen Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der Gemeinde abgewogen werden." Nach jetzigem Stand soll der Indersdorfer Gemeinderat bereits in seiner nächsten Sitzung im Oktober über die Art der Finanzierung entscheiden.

© SZ vom 30.09.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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