Karlsfeld:Scharfer Wortwechsel

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Karlsfelder Haushaltsberatungen mit Nebengeräuschen

Durch Einsparungen und Verschiebungen schafft es die Gemeinde voraussichtlich ohne Kreditaufnahme durch das Jahr 2015. Kämmer Alfred Giesinger sprach bei den abschließenden Haushaltsberatungen am Dienstag im Hauptausschuss von einem "wichtigen Signal". Offiziell beschlossen wird der Haushalt an diesem Donnerstag. Das Gesamtvolumen beläuft sich in diesem Jahr auf insgesamt 39 Millionen Euro, zwei Millionen mehr als im Vorjahr. Nimmt man die Ausgaben für Gemeindewerke und Volkshochschule hinzu, kommt man sogar auf 58 Millionen Euro. Dafür müssen allerdings die Rücklagen von 2,1 Millionen Euro komplett geplündert werden, was die Gemeinde streng genommen gar nicht dürfte. Dadurch, dass sie nun doch keine Kredite aufnehmen muss, ist ihr Haushalt beim Landratsamt zwar vorlagepflichtig, wie Kämmerer Alfred Giesinger erklärte, allerdings nicht genehmigungspflichtig.

SPD-Gemeinderätin Beate Full kritisierte, dass viele Punkte im Haushalt im Hauptausschuss gar nicht behandelt worden seien. "Ich fühle mich überfahren." Vor allem vermisste sie den sozialen Wohnungsbau, zu dem die SPD auch einen Antrag gestellt hatte. Bürgermeister Stefan Kolbe (CSU) verwies auf seine Absprachen mit SPD-Fraktionssprecherin Hiltraud Schmidt-Kroll; es sei klar, dass ein solches Vorhaben in diesem Jahr nicht mehr in Angriff genommen werden könne. Schmidt-Kroll war nicht anwesend und konnte nicht klärend eingreifen. Es kam zu einem scharfen Wortwechsel, vorübergehend wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen. SPD-Parteichef Franz Trinkl erklärte danach, dass die SPD zumindest eine gewisse Summe im Haushalt eingestellt haben wolle, damit man wenigstens anfangen könne zu planen. Der Haushalt wurde auch ohne diesen Zusatz gebilligt, nur Full stimmte dagegen.

Mittelfristig steuert die Gemeinde auf eine Verschuldung von schätzungsweise 30 Millionen Euro zu. Im kommenden Jahr rechnet Alfred Giesinger mit einer Finanzierungslücke von etwa 1,5 Millionen Euro. Einen nicht unwesentlichen Anteil daran dürften die steigenden Kosten für die Kinderbetreuung sein, die allein in diesem Jahr ein Defizit von zirka fünf Millionen Euro in den Etat reißen.

© SZ vom 23.04.2015 / gsl - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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