Erdweg:Absage an neues System

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Erdweg bleibt vorerst bei alter Kostenregelung für Straßenbau

Der Erdweger Gemeinderat hat sich erwartungsgemäß gegen die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen entschieden. Die 6500-Einwohner-Gemeinde folgte damit dem Beispiel vieler anderer Kommunen - bayernweit erhebt bislang keine einzige die wiederkehrenden Beiträge.

Gemeinderat Ottmar Parsche (Freie Wähler), der sich im Bauausschuss noch gegen sie ausgesprochen hatte, hat seine Haltung inzwischen überdacht. In Rheinland-Pfalz, so führte er aus, gebe es immer mehr Kommunen, die wiederkehrende Beiträge erheben. Das Modell habe sich dort bewährt und sei insgesamt fairer. "Man kann die Kosten auf viele Schultern verteilen." Schließlich regte Parsche an, den Beschlussvorschlag des Gemeinderats um einen Passus zu ergänzen, in dem festgeschrieben wird, dass sich die Gemeinde in eineinhalb Jahren nochmals mit dem Thema auseinandersetzt, wenn Erfahrungsberichte anderer Kommunen vorliegen. Die Gemeinderäte stimmten dem zu.

Im Weiler Langengern in der Gemeinde Erdweg protestieren die Bürger derzeit gegen die in ihren Augen zu hohen Beiträge für die Sanierung der maroden Ortsdurchfahrtsstraße. Auf manche Anlieger kommen voraussichtlich Kosten in Höhe von bis zu 50 000 Euro zu. Sie kritisieren, dass der ehemalige Bürgermeister Michael Reindl sie vor fünf Jahren falsch informiert habe und einen geringeren Kostenanteil in Aussicht gestellt hätte. Die Gemeindeverwaltung ordnete die alte Römerstraße kürzlich als Haupterschließungsstraße ein. An ihrer Sanierung müssen die Bürger demnach einen Anteil von 40 Prozent tragen. Die Langengerner sind hingegen der Ansicht, dass ihre Straße eine Hauptstraße ist, und wollen nur 20 Prozent übernehmen. Sie lassen sich gerade rechtlich beraten, ob eine Sammelklage sinnvoll wäre.

Die Erdweger Gemeinderäte sprachen sich für mehr Transparenz in der Berechnung der Beiträge aus. Die Betroffenen sollen künftig vorab genau informiert werden, was auf sie zukommt. Bevor die Zahlungsbescheide demnächst an die Langengerner verschickt werden, lädt Bürgermeister Georg Osterauer (Freie Wähler) zu einem Informationsabend ein.

© SZ vom 20.01.2017 / emo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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