Dreitägiger Kongress:"Ich könnte jubeln"

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Marese Hoffmann war beim Treffen europäischer Kommunen

Europas Probleme können von Bürgermeistern und Landräten gelöst werden. Davon ist Kreisrätin Marese Hoffmann (Grüne) überzeugt. Gemeinsam mit Landrat Stefan Löwl (CSU) und dessen Büroleiter Wolfgang Reichelt, zugleich Dachauer Stadtrat (CSU), hat Hoffmann den dreitägigen Kongress des Rats der Gemeinden und Regionen Europas in Zypern besucht. Von Vertretern kleiner Städte bis hin zu den Bürgermeistern der Hauptstädte etwa von Wien, Lissabon und Paris kamen Kommunalpolitiker zusammen. Sie sprachen über die großen Themen wie die Aufnahme vom Flüchtlingen und die Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens TTIP, aber auch über kulturellen Austausch und kommunale Finanzen.

Gleich zu Beginn des Treffens verabschiedeten die Gemeinden und Regionen einstimmig eine Resolution: Sie fordern ein einheitliches, europäisches Asylverfahren mit einer verbindlichen Erstregistrierung bei Grenzübertritt und eine solidarische Verteilung der Asylsuchenden und Flüchtlinge auf die Länder Europas. Das hört sich doch ganz anders an als auf Regierungsebene. Genauso hat es auch Marese Hoffmann empfunden. Nichts habe sie in Zypern von Europaverdrossenheit bemerkt. "Zu erleben, dass es ganz ganz viele gibt, die sich für Europa einsetzen, hat mich ganz euphorisch gemacht", sagt sie. "Ich hätte jubeln können." Die Diskussionen in den 30 Workshops seien äußerst konstruktiv gewesen, es habe untereinander ein großes Interesse an den Meinungen und Vorgehensweisen der anderen gegeben. So seien selbst Themen wie die öffentlichen Dienstleistungen alles andere als langweilig gewesen. Gerade hier sei sehr deutlich geworden, sagt Hoffmann, dass die Kommunen europaweit TTIP strikt ablehnten. Eine Vertreterin der Stadt Lissabon habe sich etwa gegen die Privatisierung der Wasserwirtschaft ausgesprochen. Durch das Freihandelsabkommen sehen die Städte und Gemeinden ihre Eigenständigkeit gefährdet.

Auch, dass sehr viele Frauen auf dem Kongress waren, hat Hoffmann begeistert. "Wir brauchen auch den weiblichen Blick." Diesem entgeht nämlich zum Beispiel nicht die Notwendigkeit von Bussen, durch deren Tür ein Kinderwagen passt. Ganz abgesehen von der Möglichkeit, Beruf und Familie zu vereinbaren, die Mitarbeiterinnen in Stadtverwaltungen brauchen. "Wir müssen noch viel mehr junge Frauen für Kommunalpolitik begeistern", ist Hoffmanns Fazit. Gemeinsam mit Landrat Löwl gehört sie auch dem Deutsch-Polnischen Ausschuss an, einer Sektion des Regionenrats. Dessen deutsche Seite tagte nun ebenfalls in Köln, Ende des Jahres steht ein Treffen mit den Polen an. Für Hoffmann ebenfalls ein wichtiges Gremium, um jenseits von Verstimmungen und Kritik unter Staatsoberhäuptern lösungsorientiert zusammenzuarbeiten.

© SZ vom 28.04.2016 / vgr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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