Dachau:Gräber und Kitas kosten mehr

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Nach zehn Jahren erhöht der Dachauer Stadtrat die Gebühren

Man kann es merkwürdig finden, dass im Stadtrat Kindergartengebühren und Grabgebühren gemeinsam behandelt werden, andererseits zeigt es, dass die Arbeit von Lokalpolitikern alle Lebensbereiche umfasst, vom Anfang bis zum Ende. Im konkreten Dachauer Fall zeigt es auch, dass Oberbürgermeister Florian Hartmann (SPD) sich mit Dingen beschäftigt, auf die sein Vorgänger offenbar keine Lust hatte. Dazu gehört auch der kostendeckende Betrieb städtischer Einrichtungen. Seit zehn Jahren wurden weder Grabgebühren noch Kitagebühren erhöht. Die Erhöhungen, die nun auch im Stadtrat beschlossen wurden, erscheinen der CSU viel zu hoch. Ein Argument, dass die anderen Fraktionen unbeeindruckt ließ. So sei das eben, wenn man zehn Jahre lang nicht an den Gebühren dreht, wurde erklärt. Immerhin findet nun aber auch die CSU, dass die Gebühren alle zwei Jahre überprüft und angepasst werden sollen. Über die Jahre könnte sich dadurch die gleiche Gebührenerhöhung ergeben wie nun auch.

Vom 1. April an soll ein Urnengrab auf dem Waldfriedhof jährlich 33 Euro kosten, statt bisher 24 Euro. Das günstigste Urnengrab auf dem Stadtfriedhof wird jährlich 60 Euro kosten statt bisher 41 Euro. "Bedauerlich, aber unumgänglich", sei das sagte ÜB-Stadtrat und zuständiger Referent Franz Vieregg. Sören Schneider (SPD) entgegnete der Kritik der CSU: "Jeder Cent, um den wir es uns schönrechnen, wird von Steuerzahlern aufgebracht, die daran nicht zu beteiligen sind." Gegen die 14 Stimmen der CSU wurde die neue Satzung beschlossen.

Gegen die neue Gebührensatzung für städtische Kindertageseinrichtungen stimmten mit der CSU auch die Grünen. Ihnen ist zwar nicht die Erhöhung zu groß, doch sie fordern, dass die Gebühren einkommensabhängig erhoben werden. Peter Gampenrieder (ÜB), Anke Drexler (SPD) und Sabine Geißler (Bündnis) hielten dagegen, dass damit ein erheblicher Verwaltungsaufwand verbunden sei. Drexler und Geißler vertrösteten jedoch auf später. Sollte einmal das nötige Personal dafür da sein, könne man die Idee erneut aufgreifen. Statt bislang elf werden von 1. September an zwölf Monatsbeiträge fällig, gegen die ausdrückliche Forderung der CSU. Die Gegenseite erklärte, man passe sich damit lediglich an die Gepflogenheiten in privaten Einrichtungen an. Die reine Betreuungsgebühr erhöht sich um sechs Euro. Das Essensgeld beträgt jedoch zukünftig monatlich 56 Euro statt bisher 37 für Kindergartenkinder und 68 Euro statt bisher 44 für Hortkinder.

© SZ vom 28.01.2016 / vgr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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