Dachau:Die CSU muss sich neu ordnen

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Fraktionschef Dominik Härtl legt sein Mandat als Stadtrat nieder. Sein Nachfolger Florian Schiller steht nun vor einer schwierigen Aufgabe.

Von Viktoria Großmann, Dachau

Die Sitzverteilung im Dachauer Stadtrat geht in die nächste Runde. Kaum sind alle Ausschüsse neu besetzt, verkündet CSU-Fraktionsvorsitzender Dominik Härtl am Dienstagabend seinen Rücktritt. Härtl legt sein Mandat zum Ende des Monats nieder. Als Grund gibt er berufliche Veränderungen an. Für die CSU-Fraktion ist damit ein Tiefpunkt erreicht: Sie verliert ihren vierten gewählten Stadtrat seit Beginn der Wahlperiode 2014. Der als Oberbürgermeister nicht wiedergewählte Peter Bürgel trat sein Mandat erst gar nicht an, Anfang 2015 legte Christian Stangl seines nieder, in der vergangenen Woche verkündete Wolfgang Moll seinen Parteiaustritt und nun geht Dominik Härtl.

Neue Aufgabenfelder in der Kanzlei

"Ich bin nicht Superman", fasste Härtl im Stadtrat seine Begründung zusammen. Beim lapidaren Tagesordnungspunkt "Verschiedenes Öffentlich" hatte sich Härtl als Letzter zu Wort gemeldet. Bereits am 5. Oktober habe er den Fraktionsvorstand über seine Entscheidung informiert, am 7. Dezember habe die Fraktion einstimmig in geheimer Wahl Wirtschaftsreferent Florian Schiller zu seinem Nachfolger gewählt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender war da noch Wolfgang Moll. Er wolle in seiner Kanzlei "neue Aufgabenfelder und mehr Verantwortung übernehmen", erklärte der promovierte Jurist. Bereits in den vergangenen Jahren habe er berufliche Optionen zugunsten der politischen Arbeit ausgeschlagen. "Härtl macht keine halben Sachen", verteidigt Florian Schiller dessen Entscheidung. Die Stadtratsarbeit sei deutlich anstrengender geworden, auch, weil die CSU nicht mehr den Oberbürgermeister stelle. "Die Ausgangssituation ist schwierig", räumt Schiller ein.

Der 33-Jährige, der zudem auch die Dachauer CSU im Kreistag vertritt, führt nun eine 14-köpfige Fraktion an, deren Mitglieder bis auf Benedikt Hüller alle älter sind als er. Zum Teil deutlich älter, wie etwa die anderen vier Mitglieder im Fraktionsvorstand. Mit Stangl und Härtl hat die CSU wichtigen Nachwuchs verloren. Schiller möchte nicht allein bestimmen, sondern kündigt an, die Vorstandsmitglieder der Fraktion stärker einzubinden. Sie sollen mehr in Erscheinung treten und für ihre Themen selbst sprechen. Mehr Arbeit und Aufmerksamkeit also für die dritte Bürgermeisterin Gertrud Schmidt-Podolsky, Familienreferentin Elisabeth Zimmermann, Sportreferent Günther Dietz und August Haas. Schiller begründet das pragmatisch: "Wir haben nur eine Chance, wenn wir die Talente aller nutzen."

Die Fraktion muss Vertrauen zurückgewinnen

Schiller muss nicht nur die bröselnde Fraktion einen, er muss auch den CSU-Wählern die Veränderungen schmackhaft machen. Bürgel, Stangl und Härtl hatten zusammen 24 583 Wählerstimmen erhalten. Die Nachrücker Wolfgang Reichelt, Heidi Lewald und der voraussichtlich für Härtl in den Stadtrat einziehende Apotheker Reinhard Stangl kommen auf gerade noch 14 017 Stimmen. Popularität müssen sie sich erst noch erarbeiten. So wie die gesamte Fraktion sich neues Vertrauen erst wieder wird verdienen müssen.

Härtls Nachfolger, der 33-jährige Florian Schiller, führt eine nun deutlich gealterte CSU-Fraktion an. (Foto: Toni Heigl)

Dieses hatte sich Härtl nicht nur bei den Dachauern und in seiner eigenen Fraktion erworben, sondern auch in den anderen Parteien. Bürgermeister Kai Kühnel (Bündnis) würdigt Härtls Verdienste als Kulturreferent, der er von 2008 bis 2014 war. Härtl habe die Wende von der Künstlerstadt zur Kulturstadt Dachau mit herbeigeführt, schreibt Kühnel in seinem Blog. Kühnel sorgt sich um den Einfluss der Kreisstadt im Kreistag. Eine "desorientierte" Orts-CSU könne womöglich auch auf Landkreisebene zugunsten der Stadt wenig reißen, befürchtet er.

© SZ vom 14.01.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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