Militär Träumen von der europäischen Armee

CHAD-EUFOR-MINURCAT-FRANCE-FILE (FILES) A file photo taken on March 13, 2009 shows French soldiers at the French Etoile Bleue (blue star) camp in Farchana, eastern Chad. Helicopters led an international military manhunt on April 8, 2009 for an armed, psycopathic foreign legionnaire who killed four people in Chad and fled across the southern Sahara on a stolen horse. The soldier was attached to a European force in the central African desert state, and killed two fellow legionnaires late on April 7 plus a Togolese soldier operating within a UN force that was taking over peacekeeping operations. AFP PHOTO / PHILIPPE HUGUEN

(Foto: AFP)

Die Idee europäischer Streitkräfte ist richtig und so alt wie die vom geeinten Europa. Doch sie ist politisch so schwierig zu erreichen, dass sie wohl eine Vision bleiben wird.

Kommentar von Daniel Brössler

Die Idee einer europäischen Armee ist weder neu noch stammt sie von Jean-Claude Juncker. Der Präsident der EU-Kommission hat sie lediglich wieder einmal zurückgeholt in die tagespolitische Diskussion mit seiner Wortmeldung, wonach eine solche Armee dabei helfen würde, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten und die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen.

Schon 1952 hatte genau diese Überlegung den Schöpfern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft die Feder geführt. Nur sieben Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg setzten Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Italiens sowie der Benelux-Staaten ihre Unterschriften unter den Plan gemeinsamer Streitkräfte. 1954 scheiterte das Vorhaben im französischen Parlament am Unbehagen, Deutschland wieder zu bewaffnen. Deutschland wurde als Nato-Staat dennoch bewaffnet, die europäische Armee aber blieb eine Vision. Ist die Zeit, 61 Jahre danach, reif?

Im Konflikt mit Russland wurde die Schwäche der EU besonders deutlich

Interessanterweise hat Juncker den Konflikt mit Russland als eines der Argumente für eine europäische Armee angeführt - jenes Drama also, in dem die Schwäche der EU als außenpolitischer Akteur besonders augenfällig geworden ist. Nicht die rührige Außenbeauftragte Federica Mogherini, nicht Ratspräsident Donald Tusk und auch nicht Kommissionspräsident Juncker ringen mit Russland um Frieden für die Ukraine.

In Minsk saßen, fast im Stil des 19. Jahrhunderts und jedenfalls ganz nach dem Geschmack Wladimir Putins, Repräsentanten vierer Nationalstaaten am Tisch. Kanzlerin Angela Merkel und Präsident François Hollande sprechen, wenn überhaupt, nur im Erfolgsfall im Namen der EU. Scheitert Minsk, wird die jetzt leise zu hörende Kritik an Merkels Mission sehr laut werden. Wann immer es wirklich ernst wird, fehlt es der EU in der Außenpolitik an gemeinsam getragener Verantwortung. Das sollte bedenken, wer die EU bewaffnen will.

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Eine EU-Armee wäre richtig, ist aber schwierig zu erreichen

Die kurze und turbulente Geschichte des Euro hat den Europäern eine schmerzhafte Lektion in Demut erteilt. Sie wissen nun, dass eine gemeinsame Währung nicht nur zusammenführen, sondern auch trennen kann. Sie haben erfahren müssen, dass kein direkter Weg zur immer engeren Union führt. Und sie sollten gelernt haben, wie wichtig es ist, die richtige Reihenfolge einzuhalten. Für eine europäische Armee gibt es gute Gründe. Ohne feste Grundlage aber würde sie die EU so zuverlässig zu einer diplomatischen Macht aufwerten wie der Euro sie in eine stabile Fiskalunion verwandelt hat.

In der Außenpolitik hat die Annexion der Krim vor einem Jahr und der von Russland entfesselte Krieg in der Ukraine den Europäern gezeigt, wo sie stehen. Unter großen Mühen hat sich die EU bislang die Einheit in der Politik der Sanktionen, auch wirtschaftlich schmerzhaften, gegenüber Russland bewahrt. Das ist nicht wenig und auf jeden Fall mehr als Putin erwartet hat.

Alle Beteiligten spüren aber, dass der Konflikt sie an Grenzen geführt hat. Die Briten zum Beispiel befürchten, dass die EU gegenüber Russland gefährliche Schwäche zeigt. Die Litauer halten längst Waffenlieferungen an die Ukraine für nötig und sind froh, im Notfall von der Nato und nicht von der EU verteidigt zu werden. Auf der anderen Seite stehen die Südeuropäer, welche die Angst vor Putin für hysterisch halten und weit besorgter nach Nordafrika blicken. In der EU ist Außenpolitik die Kunst des gerade noch Möglichen.

Selbst bei der Bewertung elementarer Werte gibt es große Differenzen

Die Ursachen dafür sind vielfältig. Die Union ist eben nicht so weit zusammengewachsen, dass es ein gemeinsames, unionsweites Gefühl für Bedrohungen gibt. Hinzu kommen unterschiedliche wirtschaftliche Interessen und erschreckend große Differenzen, selbst bei der Bewertung elementarer Werte. Ratlos sehen die EU-Partner zu, wie Viktor Orbán die Demokratie in Ungarn zur bloßen Herrschaft der Mehrheit ohne Respekt für die Minderheit degradiert und zugleich Putin huldigt. Nein, das Fehlen einer Armee ist nicht der EU drängendstes Problem.

Dennoch bleibt das Streben nach mehr Zusammenarbeit im Militärischen richtig. Viel Geld könnte gespart werden durch mehr Kooperation in der Rüstung, was aber häufig auch an Deutschland scheitert. Schon jetzt sind Europäer vielerorts gemeinsam im Friedenseinsatz. Diese Truppen zusammenzubringen, sollte leichter werden. Wenn, wie gerade angekündigt, ein deutsches Bataillon unter polnisches Kommando gestellt wird, sollte das erst der Anfang sein. Viel mehr als bisher müssen sich die EU-Staaten Aufgaben teilen.

Friedrich II. hat Diplomatie ohne Waffen einst als Musik ohne Instrumente verspottet. Was die EU betrifft, so wäre schon eine gemeinsame Melodie viel wert.