Pressefreiheit In der Schwebe

Der "Spiegel" zieht Türkei-Korrespondent Hasnain Kazim aus Istanbul ab. Die Behörden haben seine Akkreditierung nicht verlängert.

Von Mike Szymanski

Zum Abschied hat ein Mitarbeiter des deutschen Generalkonsulats den Türkei-Korrespondenten des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zum Flughafen begleitet. Das war eine Vorsichtsmaßnahme für Hasnain Kazim und seine Familie. Nicht, dass die türkischen Behörden ihnen womöglich Steine bei der Ausreise in den Weg legen würden.

Kazim verlässt das Land. Für ihn ist das, was passiert, ein "Rauswurf", ohne dass jemand ihm offen die Tür zeigt. Das erste Mal seit 2013 hat das türkische Presseamt seine Akkreditierung nicht verlängert. Ohne Akkreditierung kann er sich als Journalist nicht wirklich frei bewegen. Er kann auch keine Aufenthaltsgenehmigung für 2016 beantragen. Rechtlich befindet er sich in einem Schwebezustand. Die Presseabteilung beim Ministerpräsidenten erklärte auf Anfrage der SZ, dass im Fall Kazim der Antrag immer noch geprüft würde. Um die Pressefreiheit ist es in der Türkei nicht gut bestellt. Dass Auslandskorrespondenten derart große Schwierigkeiten bekommen, ist allerdings eine neue Erfahrung. Im Fall des Spiegel-Korrespondenten war das Auswärtige Amt eingeschaltet. "Es steht im Raum, dass man mir etwas anhängen will", sagt Kazim.

Der Chefredakteur von Spiegel-Online, Florian Harms, sagte: "Das Verhalten der türkischen Behörden lässt für uns keinen anderen Schluss zu, als dass unser Korrespondent aufgrund seiner journalistischen Berichterstattung vor Ort nicht mehr erwünscht ist. Dieses Verhalten . . . ist aus unserer Sicht nicht tolerabel und verletzt die Pressefreiheit." Der Chefredakteur des Blattes, Klaus Brinkbäumer, schrieb in einer E-Mail, dass es keine offiziellen Hinweise darauf gegeben habe, dass die türkische Regierung ein Verfahren gegen Kazim vorbereite: "Das waren Andeutungen oder Ankündigungen hinter den Kulissen." Ohne Akkreditierung könne ein Korespondent aber nicht arbeiten.

Bei vielen Kollegen deutscher Medien zog sich das Verfahren zur Akkreditierung hin. Am Tag des Merkel-Besuchs in Ankara im Februar bekam eine Handvoll deutscher Journalisten per Anruf die Nachricht, dass die Karte ausgestellt werde. Zuvor hatte sich die Botschaft eingeschaltet. Der Türkei-Korrespondent der Welt, Deniz Yücel, hat indes die Hoffnung aufgegeben, eine Presseakkreditierung zu bekommen. Weil er auch einen türkischen Pass besitzt, kann er sich trotzdem legal im Land aufhalten - ist aber auch einer anderen Beobachtung ausgesetzt. Zum Schutz ihres Korrespondenten entschied die Welt-Chefredaktion, dass er nicht mehr von vor Ort berichtet - zumindest vorläufig.

Der Antrag der Korrespondentin der norwegischen Zeitung Aftenposten auf einen Presseausweis wurde nach Darstellung des Blattes ohne Angabe von Gründen abgelehnt. Silje Rønning Kampesæter verließ im vergangenen Monat das Land. Die Zeitung vermutet, dass die kurdischen Wurzeln von Kampesæters Verlobtem der Grund gewesen sein könnten.

Die Vorfälle häufen sich. Anfang des Monats haben türkische Polizisten einen Reporter der Nachrichtenagentur dpa daran gehindert, in der Küstenstadt Izmir Interviews mit Flüchtlingen zu führen. Es kam sogar zu Rangeleien. Das Presseamt bedauerte auf Anfrage den Zwischenfall: Beim dpa-Reporter habe es sich um ein unglückliches Missverständnis gehandelt. "Einzelfälle", 350 Auslandsjournalisten würden "in Frieden" arbeiten können.

Hasnain Niels Kazim, geboren 1974 in Oldenburg, berichtet seit 2013 für Spiegel und Spiegel Online aus Istanbul. Zuvor war er Südasienkorrespondent mit Sitz im pakistanischen Islamabad.

(Foto: dpa)