Spanien Politischer Rock'n'Roll

Die Unabhängigkeitsbefürworter haben am Sonntag bei der Regionalwahl in Katalonien eine absolute Mehrheit der Mandate im Regionalparlament erlangt.

(Foto: Lluis Gene/AFP)

Die katalanischen Separatisten, die bei den Regionalwahlen gewonnen haben, sind kosmopolitische, enthusiastische Europäer.

Von Peter Kraus

Der Block der Unabhängigkeitsbefürworter hat am vergangenen Sonntag bei der Regionalwahl in Katalonien einen Sieg errungen, wenngleich es ein relativer Sieg ist. Bei einer außerordentlich hohen Wahlbeteiligung von 77,44 Prozent haben die Gruppierungen, die das Ausscheiden Kataloniens aus dem spanischen Staatsverband anstreben, eine absolute Mehrheit der Mandate im Regionalparlament erlangt. Die hohe Wahlbeteiligung ist insofern überaus signifikant, als die in Spanien regierende konservative Volkspartei und die Madrider Medien bisher immer argumentiert haben, eine bislang schweigende Mehrheit der katalanischen Wähler würde der Unabhängigkeit eine klare Absage erteilen, wenn es um die Frage "Sezession ja oder nein" ginge. Die Wahlen waren auf katalanischer Seite der Versuch, ein Ersatzplebiszit über diese Frage zu veranstalten, da die Exekutive des Königreichs Spanien die Abhaltung einer echten Volksbefragung bislang um keinen Preis zulassen will. Spanien unterscheidet sich hier vom Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland, das im vergangenen Jahr die Schotten über ihren Verbleib im britischen Staat abstimmen ließ.

Die katalanischen independentistes, repräsentiert vom Bündnis Junts pel Sí ("Gemeinsam für das Ja") sowie der kleineren und radikaleren Candidatura d'Unitat Popular (einer losen Plattform linker Basisgruppen), haben die Wahlen nach Sitzen klar gewonnen, eine absolute Mehrheit der Stimmen allerdings knapp verfehlt. So bleibt letztlich offen, wie ein unter normalen Bedingungen abgehaltenes Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien ausgehen würde. Die katalanische Frage wird Spanien und Europa noch eine ganze Weile weiter beschäftigen.

In der deutschen Öffentlichkeit wird der "Prozess" - so die unter Katalanen gebräuchliche Bezeichnung für den Weg, der ihr Land vom aktuellen Autonomiestatus zur Erlangung der staatlichen Souveränität führen soll - häufig von einer Perspektive aus betrachtet, die recht borniert scheint. Zum einen wird der Streit um die politische Zukunft Kataloniens als Ausdruck des Konflikts zwischen reichen und armen Regionen gedeutet. Zum anderen wird das Gespenst heftiger ethnischer Gegensätze, wie wir sie aus dem ehemaligen Jugoslawien kennen, heraufbeschworen. Doch wirtschaftliche Motive sind nur einer von vielen Faktoren, die die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen erklären.

Viel wichtiger ist das unter einer großen Mehrheit katalanischer Bürger verbreitete Gefühl, als strukturelle Minderheit keinerlei Möglichkeit zu haben, eigene Anliegen gegenüber einem auch 40 Jahre nach Francos Tod im Namen der "einen und unteilbaren" spanischen Nation zentralistisch agierenden Staat effektiv vertreten zu können.

Tief gespaltene Gesellschaft? Selbst unter den Politikern bleibt der Umgangston jovial

Nicht viel erhellender ist es, den Prozess als Ausdruck der "ethnonationalen" Identitätssuche in Zeiten globaler Unsicherheit zu interpretieren. Katalonien ist keineswegs eine tief gespaltene Gesellschaft. Zwar polarisiert die Frage "Unabhängigkeit ja oder nein" die Bürger. Wie sollte es auch anders sein? Doch diese Polarisierung wird - ähnlich wie im vergangenen Jahr in Schottland oder 1995 in Quebec - demokratisch gut ausgehalten. In den Straßen und Bars Barcelonas ist von tiefen Spaltungen nichts zu spüren. Und auch unter Politikern, die für diametral entgegengesetzte Optionen stehen, wie Xavier García Albiol, der Nummer eins der spanisch-konservativen Volkspartei in Katalonien, und Raül Romeva, dem Spitzenkandidaten der sezessionistischen Koalition Junts pel Sí, bleibt der Umgangston jovial.

Der sich politisch aufgeklärt wähnende Blickwinkel, der in Deutschland dominiert, neigt dazu, katalanische Forderungen nach kollektiver Selbstbestimmung vor dem Hintergrund der in nationalen Fragen stark problembehafteten eigenen Vergangenheit zu sehen. Zudem mögen die nationalistischen Exzesse auf dem Balkan im Zuge der Auflösung Jugoslawiens eine Rolle spielen, wenn bundesrepublikanische Beobachter den gegenwärtigen Konflikt zwischen Katalonien und Madrid einzuordnen und zu bewerten versuchen.

Oft werden die Katalanen als skurril, wenn nicht gar als störend wahrgenommen. Ihre Forderungen erscheinen als anachronistisch, und immer wieder fällt der Hinweis, dass Europa im Moment wichtigere Sorgen hat, als sich um die Befindlichkeit eines kleinen Volkes zwischen östlichen Pyrenäen und Mittelmeer zu kümmern. Mitten im katalanischen Wahlkampf hat die Bundeskanzlerin mit ihrem Eintreten für die "territoriale Integrität" Spaniens dem spanischen Premier Mariano Rajoy den Rücken gestärkt. In Spanien stoßen katalanische Selbstbestimmungswünsche bislang auf Granit, und auch unter Europas Mächtigen finden sie keine beherzten Fürsprecher.

Viele Katalanen empfinden das beharrliche Ignorieren ihrer Anliegen nicht nur von Seiten Madrids, sondern auch von Seiten Brüssels und Berlins inzwischen als demütigend. Die beeindruckenden Mobilisierungserfolge, die die Unabhängigkeitsbewegung seit 2010 vor Ort erzielt, scheinen nicht zuletzt den Zweck zu erfüllen, katalanische Ohnmachtsgefühle voluntaristisch zu überwinden und die Hoffnung zu bewahren, dass sich harte politische Wirklichkeiten durch beharrlichen kollektiven Einsatz verändern lassen. Denjenigen, für die es keine Politik jenseits der harten Grenzen staatlicher Realpolitik gibt, mag dies naiv erscheinen. Für die Hunderttausende Katalaninnen und Katalanen, die in einem dichten Netz zivilgesellschaftlicher und politischer Assoziationen seit Jahren für das "Recht zu entscheiden" eintreten, ist der breite Rückhalt, den ihre Forderungen genießen, hingegen ein Zeichen demokratischer Würde und Legitimität. Im Kern ist der katalanische Prozess Ausdruck des Wunsches dieser Bürger, über ihr politisches Schicksal nach demokratischen Regeln selbst bestimmen zu können. Ethno-Pathos und der Vergangenheit zugewandte Folklore spielen demgegenüber eine allenfalls marginale Rolle.

Dies wird jedesmal deutlich, wenn man Aktivisten der Bewegung reden hört, etwa am Freitag vor den Wahlen auf der Abschlusskundgebung von Junts pel Sí, einer schillernden Koalition, die liberale und linke politische Kräfte, gesellschaftliche Organisationen, Intellektuelle, Künstler und Sportler mit dem Ziel gebildet haben, um den Weg für eine katalanische Republik zu ebnen. Die Ansprachen von Politikern werden eingerahmt von einem Happening, bei dem neben lokalen Pop-Bands und der afrokatalanischen Jazzsängerin Mónica Green die Gitanos von Sabor de Gràcia auftreten. Die katalanischen Roma aus Barcelonas Szene-Stadtteil singen Rumbas für die Unabhängigkeit und lassen sich zwischendurch von dem aus Puerto Rico eingeflogenen Sänger Jerry Medina begleiten.

Als Spitzenkandidaten der Parteien, die sich den independentisme auf die Fahnen geschrieben haben, wenden sich Oriol Junqueras und Artur Mas in katalanischer Sprache an die 70 000 versammelten Anhänger. Doch die Vertreter von Súmate ("Mach mit"), einer Organisation, die sich als Sprachrohr "zugewanderter" Katalanen im Prozess versteht, geben ihre Statements zuvor auf Spanisch ab.

Dies ist keine Bewegung, die danach strebt, auf dem Gebiet der von Karl dem Großen gegründeten Spanischen Mark im 21. Jahrhundert ein ethnokulturelles Ghetto zu errichten, wie manch ein spanischer Intellektueller gegen die Causa catalana ins Feld geführt hat. Es ist eine Bewegung, die bisher in allen ihren Schritten darum bemüht war, demokratische Glaubwürdigkeit und kosmopolitische Offenheit zu vermitteln. Es ist in weiten Teilen eine Bewegung, die versucht, im realpolitischen "Europa der Staaten" eine Lücke für das "Europa der Bürger" aufzureißen. Und es ist eine neuartige Bewegung, die - wie so vieles, was sich heute in einem sklerotischer denn je anmutenden Europa von unten artikuliert - althergebrachte Raster zu sprengen und einen politischen Paradigmenwechsel anzukündigen scheint.

Es geht nicht um reaktionäre Folklore, sondern um fortschrittliche Selbstorganisation

Der katalanische Prozess steht weniger für einen angestaubten oder gar regressiven identitären Trachtentanz als für zeitgemäßen mediterranen Rock 'n' Roll. Es gibt darin gewiss nicht nur Licht, sondern durchaus auch Schatten. Aber in Katalonien wird die Unabhängigkeitsbewegung, anders als im Veneto oder zum Teil wohl auch in Flandern, nicht von Wohlstandschauvinismus oder völkischem Atavismus angetrieben. Sie ist vielmehr Ausdruck einer zivilgesellschaftlichen Selbstorganisation und eines demokratisch getragenen Selbstbehauptungswillens, die auch vor den starren Strukturen etablierter Staatlichkeit nicht haltmachen wollen. Es ist gerade dieses innovative Moment, das in Deutschland und in Europa ernst genommen werden sollte, um zu vermeiden, dass die Europäische Union zu einer reinen Ordnungsanstalt wird, in der die Verwaltung des Status quo Bemühungen um demokratischen Wandel keinen Spielraum lässt.

Peter A. Kraus ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Augsburg.