Netz-Depeschen "Zensursula" in der Falle

In Deutschland spielt sich der Wahlkampf immer mehr im Netz ab: Es wird gebloggt und getwittert, was das Zeug hält. Das Internet kann aber auch zur Stolperfalle werden - so jüngst bei der Familienministerin.

Von David Steinitz

Ohne das Internet säße Barack Obama nicht im Weißen Haus, da sind sich die amerikanischen Medien einig. Online sammelte er einen großen Teil der Spenden für seinen Wahlkampf, online verbreitete er sein "Yes, we can"-Mantra unter den jungen Wählerschichten.

"eCampaigning" nennt man das, was 90 Internet-Experten in Vollzeit für Obama gemacht haben und wovon die deutsche Politik noch weit entfernt ist, wie die Internetseite netzpolitik.org schon im vergangenen November, vor dem deutschen Superwahljahr, ausführlich berichtete.

Aber auch in Deutschland wird im Bundestagswahlkampf das Internet eingespannt wie nie zuvor, wenn auch in kleinerem Maßstab als in den USA.

Barack Obama stolperte in die Mayhill-Fowler-Falle

Es wird parteipolitisch gebloggt und getwittert und einen Wahlkämpfer ohne Facebook-Profil dürfte es längst nicht mehr geben.

Dass das Internet aber auch ein ordentlicher Stolperstein sein kann, hat nach Barack Obama nun auch die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen lernen müssen.

Obama stolperte in die Mayhill-Fowler-Falle, wie die amerikanischen Medien es nannten, als er bei einer Spendengala behauptete, das Selbstverständnis der amerikanischen Arbeiter hänge an "Gewehren oder Religion". Mrs. Mayhill-Fowler trug die Aussage als Leserreporterin aus der kleinen Runde in die große Welt. Ebenfalls unvorsichtige Aussagen machte jetzt Frau von der Leyen - mit ähnlichen Folgen.

Bei einem Wahlkampfauftritt vergangene Woche in Sulzbach an der Saar propagierte die Politikerin vor wenigen Bierbänken und kleinem Publikum erneut ihre Meinung zum Thema Internetsperren, um der Kinderpornographie Einhalt zu gebieten.

Das wäre keine nennenswerte Netznachricht, wenn "Zensursula", wie sie von tobenden Internetnutzern im Web genannt wird, dabei nicht so konsequent sämtliche Diskussionen, die in den vergangenen Monaten zu dem Thema geführt wurden, ignoriert hätte.

Ein Videoausschnitt des Auftritts ist jetzt bei YouTube abrufbar und zeigt eine Ministerin, die stur auf ihre Universallösung "Internetsperre" pocht, unter Missachtung sämtlicher Bedenken von Organisatoren wie Childcare, die ganz andere Lösungsansätze fordern und die Vorschläge von der Leyens eher für gefährlich erachten.

"Irreführend und polemisch"

Auf carta.info beklagt Robin Meyer-Lucht denn auch, wie "irreführend und polemisch" die Ministerin das Thema einsetzt, und wirft ihr eine "atemberaubende Doppelbödigkeit im Auftreten" vor, da sie sich auf der Berliner Bühne bereits viel differenzierter und einsichtiger zum Thema geäußert habe.

Man darf dies übrigens getrost für eine sehr zurückhaltende Kritik halten. Wegen ihrer Internetinterventionspläne steht sie schließlich seit Monaten im Kreuzfeuer der deutschen Blogosphäre. Viele nutzten das Video nun als Rechtfertigung für wüsteste Schimpftiraden.