Von Volker Breidecker

Berlusconis Griff nach dem Kulturerbe: Italien besitzt mehr Schönheiten als jedes andere Land. Doch nun sind sie bedroht.

Die Ära Berlusconi begann in Italien vor rund dreißig Jahren mit der Errichtung einer Mailänder Trabantensiedlung, die vom Bauherrn statt mit öffentlichen Infrastrukturen mit einem lokalen Fernsehsender ausgerüstet wurde.

Bald strahlte der private Sender seine Pilotprogramme auch landesweit aus, um im nächsten Zug die gesamte Halbinsel nach seinem Bild zu verwandeln. Am Ende wurde das Gemeinwesen einer ganzen Republik in den Privatbesitz einer skrupellos schaltenden Canaille und ihrer raffsüchtigen Klientel überführt.

In der neueren europäischen Geschichte ist dies ein beispielloser und doch modellhafter, weil Schule machender Vorgang.

Eine traurige Allegorie und ein politisches Lehrstück darauf, wie es in Italien gegenwärtig um die öffentlichen Dinge und die Angelegenheiten aller bestellt ist und welch katastrophale Folgen sich daraus für die Zukunft des Landes abzeichnen, liefert der längst prekäre, vielerorts katastrophale und staatlicherseits zunehmend ungeschützte Zustand der Patrimonialgüter des Landes.

Fest verankert

Als eines der Kernländer der klassischen Antike, als Stammland der Renaissance und eines freien kommunalen Städtewesens, dem wir den Ursprung fast aller unserer politischen Leitideen und Vorstellungen von öffentlichem Leben, von Bürger- und Gemeinsinn verdanken, besitzt Italien mehr schützenswerte archäologische und architektonische, landschaftliche und künstlerische Zeugnisse als jedes andere Land dieser Erde.

Das Ensemble seiner von aller Welt bewunderten Schönheiten, die sichtbaren Objekte sowie die an sie gekoppelten unsichtbaren Werte und Ideen, machen den Reichtum dieses Landes aus und tragen deshalb den Namen "Beni culturali" (kulturelle Güter).

Nun sind die "Beni culturali", deren Pflege und staatlicher Schutz seit der Nachkriegszeit fest verankerter Verfassungsauftrag ist, nach überlieferter römischer Rechtsauffassung nichts anderes als "res publicae", öffentliche Sachen im Eigentum des Staats: Dazu zählen Straßen, Plätze, Flüsse und nach Ansicht mancher Rechtsgelehrter auch andere Dinge, die allen gemeinsam gehören ("res communes omnium") wie die Luft, das Wasser aus Bächen und Seen, das Meer und die Strände.

Die domanialen und öffentlichen Güter galten als absolut unveräußerlich, waren also dem privaten Rechtsverkehr prinzipiell entzogen ("res extra commercium"). Aus solchen Rechtstraditionen entstanden in Italien schon in der Ära der spätmittelalterlichen Stadtrepubliken verbindliche gesetzliche Regelungen und exekutive Einrichtungen einer für die Moderne vorbildlich gewordenen Denkmalpflege.

Qualitativer Sprung - nach unten

Auch das heutige italienische Rechtsverständnis umfasst, wie es in einem Verfassungskommentar heißt, "Gebäude, Grundstücke, Landschaften, Gebrauchsgegenstände, Kunstwerke, Sammlungen und Stadtbilder, die für die Geschichte und die Kultur des italienischen Volkes ... von Bedeutung sind".

Da die zu pflegenden Denkmäler in Italien über eine sehr viel längere Tradition als der moderne Einheitsstaat verfügen, da sie wie die großen italienischen Sprachdenkmäler Dantes, Petrarcas, Boccaccios und ihrer volkssprachlichen Nachfolger in die Kollektivgedächtnisse eingegangen sind und politisch wie kulturell den Zusammenhalt der Nation verbürgen, ist ihr heutiges und künftiges Schicksal und ihr längst widriges Los als gleichbedeutend mit dem traurigen Schicksal der Res publica Italiana anzusehen.

Seit der Ära des cleveren Cavaliere Silvio Berlusconi, der nun schon zum vierten Mal die Regierung stellt und dessen Maßnahmen den Institutionen und der politischen Kultur des Landes längst irreparable Schäden zugefügt haben, hat sich in der Denkmalpflege, die zum Aufgabenbereich eines von der Verfassung eigens vorgesehenen Ministeriums gehört, ein dramatischer qualitativer Sprung vollzogen - freilich nach unten, zum drohenden Ausverkauf der Kulturgüter.

Berlusconi war als Modernisierer angetreten: Das Land sollte sich von möglichst viel altem Plunder trennen. Dazu zählen offenbar nicht nur die tradierten kulturellen Werte und die Schönheiten von Italiens Landschaften, die fortschreitender Kommerzialisierung und Privatisierung preisgegeben sind, sondern auch die Denkmäler und materiellen Kulturgüter: vor allem da, wo diese sich in lukrative Einnahmequellen des Staates verwandeln lassen, der mit den erzielten Erträgen seine Haushaltslöcher stopft oder das Wahlvolk lukrativ belohnt.

Dies ist der gegenwärtige Stand der Dinge, der als gar nicht dramatisch genug und als demnächst katastrophal angesehen werden muss.

Zuletzt hat Berlusconi eines seiner wichtigsten Wahlversprechen eingelöst: Die sogenannte ICI ("Imposta straordinaria sugl' immobili"), eine kommunale Immobiliensteuer auf das jeweils erste Haus eines Bauherrn, aus der die italienischen Kommunen seit Jahrzehnten einen erheblichen Teil ihrer Einnahmen bestreiten, wurde ersatzlos gestrichen.

Lesen Sie auf der zweiten Seite, wie Berlusconis Pläne auf Sizilien und im Veneto bereits konkrete Formen annehmen.