Jürgen Stark verlässt EZB Auslaufmodell Bundesbank

Erst Axel Weber, nun Jürgen Stark: Die letzten Stabilitätspolitiker deutscher Prägung sagen sich von der Europäischen Zentralbank los. Dabei wurde die EZB einst nach dem Vorbild der Bundesbank aufgebaut - doch von diesem Gedankengut ist nicht mehr viel übrig.

Von Helga Einecke, Frankfurt

Wenn wichtige Posten zu besetzen sind, spricht man gern von der Statur der Kandidaten. Die Statur von Jörg Asmussen, 44, scheint jugendlich, aber er hat schon 15 Jahre politische Kärrnerarbeit auf dem Buckel. Finanzen, Währungen, Euro, G 7, das ist sein Feld. Insofern hat er mit dem Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Jürgen Stark, einiges gemein, dessen Posten er zum Jahreswechsel für drei Jahre übernehmen wird. Einen gravierenden Unterschied gibt es aber doch: Asmussen hat nie in einer Notenbank, also für die Bundesbank, gearbeitet.

Das ist deshalb bemerkenswert, weil die EZB streng nach dem Vorbild der Bundesbank aufgebaut wurde. Die deutschen Gründungsväter des Euro kämpften dafür, dass im Vertrag von Maastricht die Unabhängigkeit der Notenbank festgeschrieben wird. Der EZB-Rat setzt sich nach dem Vorbild des deutschen Zentralbankrats zusammen, mit einem Direktorium und 17 Notenbankpräsidenten. Alle haben eine Stimme, bei Patt entscheidet der Präsident. Die Theorie und die Verträge sind das eine, die Praxis das andere. Der Einfluss der Bundesbank auf die EZB schwindet, die Stabilitätspolitiker deutscher Prägung sagen sich von der Notenbank los.

Otmar Issing war zunächst Euro-Skeptiker, wollte aber das Experiment Währungsunion gleichwohl mitgestalten. Er wurde erster Chefvolkswirt der EZB, galt als einflussreicher als der erste EZB-Präsident Wim Duisenberg. Issing entwarf die Strategie der EZB, die sich bei der Steuerung ihrer Politik auf die Entwicklung wirtschaftlicher Indikatoren und die Geldmenge verlässt. Oberstes Gebot ist eine Inflationsrate von knapp zwei Prozent. Issing baute die volkswirtschaftliche Abteilung auf, mit jungen Wissenschaftlern aus allen Teilen der Euro-Zone, einem Wirtschaftsraum, den es vorher nicht gab. Die Methodik von Issing wird in der EZB zwar unvermindert angewendet, aber Issing versteht und unterstützt die Politik seiner früheren Institution nicht mehr. Er wirft der EZB vor, sie habe mit dem Kauf von Staatsanleihen ihre Kompetenzen überschritten. "Eine Notenbank, die einspringt, weil die Regierungen versagen, gefährdet ihre Unabhängigkeit", sagte er.

Warum Axel Weber hinwarf

Dabei unterscheidet Issing fein säuberlich zwischen den Anleihekäufen vom Mai vergangenen Jahres und den heutigen. Im Mai 2010 habe die EZB in der Griechenland-Krise einen Kollaps der Finanzmärkte verhindern wollen. Die jüngsten Käufe aber weckten falsche Erwartungen bei Regierungen. Italien habe seine Sparbemühungen prompt zurückgefahren. Der ehemalige Bundesbankpräsident und als Trichet-Nachfolger gehandelte Axel Weber hat sich mit solchen Feinheiten nicht aufgehalten. Er stimmte bereits im Mai 2010 gegen die Käufe von Staatsanleihen, machte seine Opposition öffentlich und wich nie mehr von seiner Linie ab, dass generell die Käufe von Staatsanleihen zu den Todsünden einer Notenbank gehören. Er bezweifelte auch deren Effektivität. Weber demonstrierte dabei vor allem seine eigene Unabhängigkeit und warf einfach ein Jahr vor Ende seiner Amtszeit hin.

Stark war im Prinzip einer Meinung mit Weber, stimmte auch von Anfang an gegen die Käufe. Aber er gab nicht so schnell auf. Er sieht den Fall ähnlich wie Issing, billigte der EZB vorübergehende Notfall-Maßnahmen zu, aber die dauerhafte Rettung von überschuldeten Regierungen passt nicht in sein Weltbild. Stark hat den Stabilitätspakt mit ins Leben gerufen. Dessen Aushebelung, auch durch die deutsche Regierung, hat er nie überwunden. Offenbar möchte er nicht, dass sein Name mit dem Wandel in der EZB weg vom deutschen Stabilitätsdenken verbunden ist. "Bei derart wichtigen Entscheidungen muss jeder mit seinem Gewissen im Reinen sein", sagte er in einem seiner jüngsten Interviews.

Es bleibt nun Bundesbankpräsident Weidmann und Asmussen überlassen, die neue Ära der EZB mit zu gestalten. Beide haben die Euro-Krise an vorderster Front miterlebt und an Lösungen gearbeitet. Sie können sich selbst ein Bild machen, ob die Dogmen der Bundesbank noch taugen, oder ob in Zeiten überschuldeter Staaten und aus den Fugen geratener Märkte die EZB ein Teil der Lösung sein muss. Weidmann wandelt sich gerade zum Traditionalisten, aber er scheint im EZB-Rat nicht viele Verbündete zu haben. Das Modell Bundesbank entpuppt sich gerade als Auslaufmodell.