Forderungen gegen Streaming-Nutzer Pornoanbieter verschicken Tausende Abmahnungen

Angeschaut und abgemahnt: Redtube-Nutzer

Wer urheberrechtlich geschützte Filme oder Musik aus dem Internet runterlädt, muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Wer sie sich nur ansieht, kam bislang glimpflich davon. Doch nun landen bei Tausenden Nutzern des Streaming-Portals Redtube Anwaltsschreiben im Briefkasten. Was bedeutet das?

Von Matthias Huber

Wer per Filesharing Filme und Musik tauscht, muss schon seit längerem damit rechnen, teure Post von den Anwälten der Rechteinhaber zu bekommen. Verhältnismäßig sicher war man aber, wenn man sich die Videos nur per Streaming auf einer Webseite anschaute, ohne sie herunterzuladen und in P2P-Netzwerken bereitzustellen. Bis jetzt.

Die Regensburger Anwaltskanzlei Urmann + Collegen (U+C) verschickt zur Zeit wohl eine große Anzahl von Abmahnungen an Nutzer, die sich angeblich bestimmte Pornofilme auf der amerikanischen Video-Plattform Redtube angesehen haben. Sie sollen jetzt 250 Euro bezahlen, um einen teuren Gerichtsprozess zu vermeiden. Rechtsanwalt Christian Solmecke, spezialisiert auf Filesharing-Abmahnungen, schätzt die Zahl der Betroffenen auf mehr als 10.000.

U+C vertritt häufig die Rechte von Firmen aus der Pornobranche - bisweilen auch mit fragwürdigen Methoden. So plante die Kanzlei im vergangenen Jahr, die Namen Zahlungsunwilliger zusammen mit den entsprechenden Filmtiteln im Internet zu veröffentlichen. Ein Essener Gericht verhinderte diesen "Pranger".

Worum genau es geht, ob die Abmahnungen überhaupt rechtens sind und was Sie tun sollten, ehe Sie die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben und die Abmahngebühren bezahlen - die wichtigsten Fragen und Antworten.

Was ist der Unterschied zwischen Abmahnungen gegen Filesharer und gegen Streaming-Nutzer?

Filesharing-Abmahnungen basieren in der Regel darauf, dass der Nutzer nicht nur die betreffende Datei - also einen Film oder ein Lied - herunterlädt. Er stellt mindestens für die Dauer des Downloadvorgangs auch Teile davon für andere Nutzer bereit, die sie in dieser Zeit ebenfalls herunterladen können. Filesharer bieten also gleichzeitig auch - bewusst oder unbewusst - Inhalte an. Daraus ergeben sich die hohen Schadenersatzforderungen und damit auch entsprechende Abmahnsummen gegen Menschen, die sich urheberrechtsgeschützte Inhalte über Filesharing besorgt haben.

Wer allerdings streamt, bietet im Normalfall keine Inhalte an. Deshalb ist die von den Rechtsanwälten geforderte Summe mit 250 Euro im Vergleich mit typischen Filesharing-Abmahnungen eher gering - lediglich 15,50 Euro sind davon als Schadenersatz bezeichnet, der Rest entfällt auf Anwaltsgebühren und nicht näher erklärte "Aufwendungen für die Ermittlung der Rechtsverletzung".

Wer muss mit einer Abmahnung rechnen?

Nutzer, die sich über die Videoplattform Redtube Videos aus den Filmen "Miriam's Adventures", "Hot Stories", "Amanda's Secret", "Dream Trip" oder "Glamour Show Girls" angesehen haben. Allerdings ist unter der in der Abmahnung benannten URL in mindestens einem Fall der beanstandete Filmtitel überhaupt nicht ersichtlich.

Sind diese Abmahnungen dann rechtens?

Das ist nach Ansicht mehrerer Anwälte fraglich. Damit es sich überhaupt um eine Urheberrechtsverletzung handelt, muss der Nutzer die Filme aus einer "offensichtlich illegalen" Quelle bezogen haben. Rechtsanwalt Udo Vetter schreibt dazu im Lawblog: "Redtube ist Teil des Erotikkonzerns Manwin, der unter anderem auch die weltweit größte Streamingseite Youporn betreibt. Eine große Zahl der Videos wird offensichtlich von den Produzenten selbst eingestellt, da neben den Filmen oft auch gleich Banner und Links auf die Bezahlseiten der Anbieter führen." Deshalb könne ein Nutzer laut Vetter Redtube "definitiv" nicht als illegales Angebot erkennen. Auch Solmecke sieht in Redtube eher eine "Promotion-Plattform für die Porno-Industrie". Ein Gerichtsurteil, das diese Sicht der Dinge bestätigt, steht aber noch aus.