Diskussion um Kulturflatrate Wie Opportunismus die Urheberrechtsdebatte behindert

Wenn sich Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin plötzlich für eine Kulturflatrate ausspricht, mag er damit gegen die Piraten punkten wollen - die Debatte um das Urheberrecht bringt sein Opportunismus nicht voran. Einfache und schnelle Lösungen für Autoren, Filmemacher und Musiker gibt es nicht.

Ein Kommentar von Andrian Kreye

Es war ein durchsichtiges Manöver, als sich Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin am Wochenende in einem Interview für die Kulturflatrate aussprach. "Jeder zahlt einmal eine Gebühr und kann so viel runterladen, wie er will", gab er dem Magazin Wirtschaftswoche zu Protokoll.

Für einen Wahlkampf gegen die Piratenpartei ist die Kulturflatrate eine schöne Leerformel: So kann man bei digital sozialisierten Jungwählern punkten, ohne die bürgerlichen Stammwähler zu verprellen. Für das eigentliche Problem, wie man nämlich das Urheberrecht reformieren und damit das Auskommen von Autoren, Filmern und Musikern in die Zeiten digitaler Medien retten kann, sind solche politischen Manöver nicht hilfreich. Denn Debatten ums Internet sind längst ideologisch aufgeheizt.

Wer sich für das Urheberrecht ausspricht, gilt dabei schnell als Reaktionär. Der Wutausbruch des Rockmusikers und Schriftstellers Sven Regener, der im Bayerischen Rundfunk die Bedrohung der Urheberrechte als persönliche Beleidigung jedes Künstlers beschrieb, sprach zwar vielen aus der Seele. Genauso wie die hysterischen Reaktionen Zehntausender Demonstranten, die im Handelsabkommen gegen Produktpiraterie Acta ein sinistres Ermächtigungsgesetz vermuteten.

Doch da ist auf beiden Seiten Emotion im Spiel. Das zeigt schon der Kampfbegriff der Raubkopie. Beim illegalen Herunterladen handelt es sich nicht um Raub, denn es wird ja keine Gewalt angewendet. Es geht aber auch nicht um Kopien, sondern um digitale Klone.

Die Zeit der Experimente ist vorbei

Im Kern dreht sich die Debatte um das Internet um eine atemlos rasante technische Entwicklung, hinter der Gesetzgeber, Politik und Kulturindustrie verzweifelt herhecheln. Die alten Regelwerke einfach über Bord zu kippen oder durch halbgare Kompromisse zu ersetzen, nur weil es der euphorische Zeitgeist so will, führt zu keinen Lösungen. Vor allem, weil kaum ein Debattenbeitrag einräumt, dass das Internet im Frühjahr 2012 ein ganz anderes Netz ist als das Internet vor fünf Jahren. Die Zeit der Experimente ist nämlich vorbei.

Momentan kämpfen die vier digitalen Giganten Apple, Amazon, Facebook und Google um eine Vormacht im Netz. Zwischen den Giganten aber bilden sich totalitäre Strukturen heraus, denen Urheberrechte nur im Weg stehen, und für die die selbsternannten digitalen Rebellen letztlich den Weg bereitet haben.

Steve Jobs, Jeff Bezos, Mark Zuckerberg, Larry Page und Sergej Brin sind keine rebellischen Popstars, sondern knallharte Monopolisten. Sie wurden in der aggressiven Investmentkultur des Silicon Valley groß, nicht in der digitalen Subkultur. Für ihre eigenen Urheberrechte und Patente kämpfen sie mit Heerscharen von Anwälten, und wenn es sein muss: mit einem Rollkommando der Polizei.