Unis und Rüstungsforschung Balanceakt zwischen Krieg und Frieden

"Stelle sicher, dass er auf deiner Seite ist": So warb der Hersteller dieses Kampfhubschraubers. Auf welcher Seite stehen jene, die Waffentechnik erforschen?

(Foto: Reuters)

Wie friedlich können Universitäten sein? Professoren und Studenten streiten über eine Verpflichtung auf den Frieden. Wie schwierig das ist, zeigt das Beispiel der Überwachungssensoren: Sie können einerseits waffenfreie Zonen garantieren - oder der militärischen Aufklärung dienen.

Von Jakob Vicari

Manfred Hajek balanciert zwischen Krieg und Frieden. An der TU München erforscht er Hubschraubertechnik. In der Hubschrauberentwicklung gibt es keine klare Trennung zwischen militärischen und zivilen Entwicklungen, das ist Hajek bewusst. In seiner Vorlesung kommt er in jedem Semester zu dem Punkt, an dem er sagt: "Jetzt behandeln wir die optischen Sensoren. Zum erheblichen Teil wird das, was im Folgenden kommt, für die Waffenleitung genutzt. Hat jemand ein Problem damit?" In dieser Frage bündelt Hajek das Dilemma deutscher Universitäten.

Das Dilemma ist die unsichtbare Grenze zur Rüstungsforschung. Genaues über die Lage im Grenzgebiet weiß kaum jemand, aber das Unwohlsein ist in den Universitäten spürbar. Das liegt an der Ausgangslage: Während auf der einen Seite die Universitäten um Drittmittel für die Forschung buhlen, boomt auf der anderen Seite die deutsche Rüstungsindustrie. Deutschland ist drittgrößter Exporteur von Rüstungsgütern, laufend entwickeln deutsche Unternehmen neue Kriegstechnologie - auch mithilfe von Ergebnissen aus deutschen Hochschulen. Hinzu kommt die Bundeswehr, die in eine technologiegetriebene Armee umgebaut wird. Sie soll die Kriege der Zukunft mit autonomen Drohnen und Kampfrobotern führen statt mit Soldaten.

An immer mehr deutschen Universitäten bilden sich deshalb Initiativen, die in den Statuten der Hochschulen "Zivil- oder Friedensklauseln" verankern wollen. Diese Klauseln verpflichten die Wissenschaft, auf jede Art von Rüstungsforschung zu verzichten.

Trend zur Zivilklausel

Thomas Nielebock beobachtet einen starken Trend zur Zivilklausel. Der Politikwissenschaftler ist Herausgeber des ersten Buchs zum Thema. Er forscht selbst an der Universität Tübingen, die seit drei Jahren eine Zivilklausel in ihrer Grundordnung verankert hat. "Das ist eine politische Entscheidung, ein Bekenntnis der Universitäten zum Frieden."

Zwölf deutsche Universitäten haben sich mit Zivilklauseln der friedlichen Forschung verpflichtet, fast monatlich kommt derzeit eine dazu. Im November verabschiedete der Senat der TU Darmstadt eine entsprechende Klausel, im Februar folgte der Senat der Universität Göttingen, vor Kurzem die Universität Frankfurt. Als Nächstes wird der Senat der Universität Kassel über die Zivilklausel entscheiden müssen, dort sprachen sich 72 Prozent der Studenten für die Einführung eines Friedensbekenntnisses aus.

"Niemand, der meine Vorlesung hört, muss sich Geballer angucken", sagt Hubschrauberforscher Hajek, "mir ist es wichtig, andere Überzeugungen zu respektieren." Noch hat sich in Hajeks Vorlesung kein angehender Ingenieur erhoben. Auch gibt es an der TU München keine Zivilklausel. Eine solche würde Hajeks Forschung unmöglich machen. Denn er besetzt einen Stiftungslehrstuhl, den "EADS-Stiftungslehrstuhl für Hubschraubertechnologie". Das EADS-Tochterunternehmen Eurocopter baut neben zivilen Hubschraubern auch Militärhubschrauber wie den Panther und den Tiger.

Hajek ist seine Unabhängigkeit wichtig. Und ebenso überzeugt widerspricht er der Idee der Zivilklausel: "Die Einflussnahme der Industrie auf meine Forschungsthemen wehre ich entschieden ab, mit dem Hinweis auf die Freiheit von Lehre und Forschung. Aber mit dem gleichen Argument wehre ich mich dagegen, ausschließlich zivil zu forschen", sagt Hajek. "Weder hat mir die Rüstungsindustrie zu sagen, was ich zu forschen habe, noch lasse ich mir das von deren Gegnern sagen. Auch hier berufe ich mich auf den Grundgesetzartikel fünf."

Der Artikel fünf garantiert die Freiheit von Forschung und Lehre. Zivilklauseln schränken diese ein. Akzeptiert ist etwa der Verzicht auf Forschung an ABC-Waffen, aber eine generelle Einschränkung für den Frieden ist umstritten, schon weil sie nicht klar möglich ist. Wer denkt bei der Gesichtserkennung der Digitalkamera schon an einen Scharfschützen, der mit derselben Technologie besser zielen kann? Vor allem dieser "Dual Use", die militärische Zweitnutzung, ist problematisch.

"Die militärische Anwendung muss mitgedacht werden"

"In Forschungsprojekten an den Universitäten wird meist der zivile Aspekt betont. Die militärische Anwendung muss aber im Hinterkopf immer mitgedacht werden", sagt Nielebock. "Das muss ein Thema in der Forschergruppe sein."

Zivilklauseln gibt es bislang nur in Deutschland, das hat historische Wurzeln. Deutsche Forscher wollten so Vertrauen aufbauen, das die deutsche Wissenschaft durch ihre Beteiligung am Zweiten Weltkrieg und den NS-Verbrechen verspielt hatte. Im Jahr 1957 stemmten sich die angesehensten deutschen Kernforscher in ihrem "Göttinger Appell" gegen die Ausrüstung der jungen deutschen Bundeswehr mit Atomwaffen. Die Wissenschaftler hatten Erfolg.

Danach trugen die friedensbewegten 68er den Gedanken ins System. Vor fast 30 Jahren gelobten Wissenschaftler in der "Darmstädter Verweigerungsformel", sich in keiner Weise an einer Entwicklung militärischer Güter zu beteiligen. Im Jahr 1986 hisste die Universität Bremen als erste Hochschule Deutschlands die weiße Flagge und führte die Zivilklausel ein. Erst mit den Studentenprotesten 2009 bekam das Thema eine neue Dynamik.