Schule Was Sie zum Lehrerstreik wissen müssen

Ab Dienstag könnte durch den Streik der angestellten Lehrer deutschlandweit in den Schulen Unterricht entfallen.

(Foto: Catherina Hess)

Ab Dienstag sind deutschlandweit angestellte Lehrer zu Warnstreiks aufgerufen. Wann wird in welchem Bundesland gestreikt? Wie lange dauert der Ausstand? Und müssen ganze Schulen geschlossen bleiben?

Wann wird wo gestreikt?

In Berlin dagegen sind die angestellten Lehrer an den Grundschulen für Dienstag zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. In Bremen und Niedersachsen kann es am Dienstag auch losgehen, ebenso in Nordrhein-Westfalen. Die Streiks dort sollen bis Donnerstag abwechselnd in allen Bezirken laufen. Nordrhein-Westfalen hat gut ein Fünftel der Lehrer nicht verbeamtet. Hamburg ist kein Streik-Schauplatz, dort sind Ferien, Hessen gehört nicht der Tarifgemeinschaft der Länder an, sitzt also nicht am Verhandlungstisch. In Brandenburg, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein gibt es Streiks frühestens in der zweiten März-Woche, ebenso in Rheinland-Pfalz und im Saarland.

In welchen Bundesländern sind die Streiks besonders stark zu spüren?

Besonders betroffen sind die neuen Länder, dort sind fast alle Lehrer angestellt. In Sachsen wollen die Gewerkschaften am Donnerstag ihre Strategie verkünden, in Mecklenburg-Vorpommern könnte es Streiks am Mittwoch geben, in Sachsen-Anhalt und Thüringen am Dienstag. In diesen Ländern kann der Unterricht womöglich nicht überall stattfinden.

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Wie viel Unterricht wird durch den Streik entfallen?

Das hängt hauptsächlich davon ab, wie viele Lehrer im jeweiligen Bundesland überhaupt angestellt und damit streikberechtigt sind. Verbeamtete Lehrer dürfen nicht streiken. Auch ist natürlich unklar, wie viele der potenziell streikberechtigen Lehrer am Ende tatsächlich in den Ausstand treten. In den allermeisten Fällen werden wohl nur einige Stunden entfallen, während das Gros des Unterrichts von verbeamteten Lehrern gehalten werden kann. Ulf Rödde, Sprecher der GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) sagte jedoch gegenüber Spiegel Online, dass zum Beispiel in Sachsen die Schulen am Streiktag "mit Sicherheit" geschlossen blieben.

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Wie lange werden die Streiks andauern?

Die Gewerkschaften GEW und Verdi haben angekündigt, dass bis zur nächsten Verhandlungsrunde am 16. März gestreikt werden soll. Die angestellten Lehrer werden jedoch voraussichtlich pro Bundesland nur an einem Tag in den Ausstand treten. Ebenso zu Warnstreiks aufgerufen sind Mitarbeiter der Uni-Kliniken, des Küstenschutz, der Straßenmeistereien und der Landesverwaltungen.

Wie können sich Eltern und Schüler informieren, ob die eigene Schule betroffen ist?

Wann welches Bundesland bestreikt wird, hat die GEW zwar weitgehend kommuniziert. Wie viele Lehrer dem Streikaufruf folgen, ist aber unsicher und damit auch, wie viele Unterrichtsstunden tatsächlich entfallen müssen. Daher ist es am sinnvollsten, direkt bei der eigenen Schule zu erfragen, wie die Planungen für den "Tag X" dort aussehen.

Dürfen Eltern der Arbeit fern bleiben, um ihre Kinder zu beaufsichtigen, falls die Schule entfällt?

Arbeitsrechtexperte Daniel Hautumm: "Grundsätzlich steht einem Arbeitnehmer ein Anspruch auf bezahlte Freistellung zu nach § 616 BGB, wenn er vorrübergehend unverschuldet daran gehindert ist, seiner Arbeit nachgehen zu können. Allerdings muss man hier zunächst in die Arbeitsverträge hineinschauen, da die Anwendung von § 616 BGB nicht selten ausgeschlossen worden ist - das ist zulässig. Sofern § 616 BGB nicht ausgeschlossen ist, gilt Folgendes:

Eine vorübergehende Verhinderung kann auch darin liegen, dass das Kind aufgrund eines Streiks in der Kita oder in der Schule zu Hause bleiben muss. Hier ist jedoch zu differenzieren, ob es den Eltern nicht zumutbar war, spontan eine Ersatzkraft zu finden (zum Beispiel bei einem länger angekündigten Streik), die sich um das Kind kümmert. Dies bedeutet, es kommt auch darauf an, ob und wie kurzfristig der Streik angekündigt war. Je mehr Zeit die Eltern haben, eine Ersatzregelung zu finden, desto eher werden sie bei der Arbeit erscheinen müssen. Wenn es allerdings nur ein bis zwei Tage sind, dürfte das zu spontan sein."

Bei der Frage, ob Eltern eine bezahlte Freistellung bekommen, ist natürlich auch das Alter der Kinder relevant. Der Arbeitgeber könnte argumentieren, dass ältere Kinder auch alleine zuhause bleiben könnten. Was in jedem Fall gilt: Falls Eltern wegen des Lehrerstreiks zuhause bleiben möchten/müssen, sollten Sie das dem Arbeitgeber frühzeitig kommunizieren.