Schule Wann verlieren Lehrer ihren Job?

Was müssen Lehrer falsch machen, um einen "Verweis" zu bekommen?

(Foto: Illustration: Jessy Asmus/SZ.de)

Nur schlechter Unterricht ist kein Grund. Für die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis muss mehr schiefgehen.

Von Matthias Kohlmaier

Die Leserfrage

Vor Kurzem habe ich gelesen, dass die Mutter einer der Kandidatinnen des Dschungelcamps nicht mehr als Lehrerin arbeiten soll. Grund: Sie war wohl krankgeschrieben und hat ihre Tochter trotzdem zu diesem Event nach Australien begleitet. Davon abgesehen, dass ich das für eine Pädagogin schon eine sehr seltsame Aktion finde, frage ich mich: Was müssen sich Lehrer zu Schulden kommen lassen, um ihren Beamtenstatus zu verlieren?

Die Antwort

Bei der Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit gehen Arbeitnehmer (also der Lehrer) und Dienstherr (zum Beispiel der Freistaat Bayern) so etwas wie einen Pakt ein: Der Beamte bietet Loyalität, im Gegenzug braucht er sich ein Leben lang keine Sorgen um sein finanzielles Auskommen zu machen. Ob das ein sinnvolles Modell ist, ist ein anderes Thema und würde den Rahmen dieser Kolumne sprengen. Sicher ist: Ein verbeamteter Lehrer kann sich einiges leisten, bevor er seinen Status verliert.

Als Richtschnur für die Schulen und besonders deren Leiter hat das bayerische Kultusministerium eine Zusammenstellung unter der Überschrift "Disziplinarrecht" verfasst. Die Reihenfolge der möglichen Disziplinarmaßnahmen gegen Lehrkräfte sieht demzufolge so aus:

  • Bei geringen Vergehen kann die Schulleitung einen Verweis aussprechen oder eine Geldbuße erheben respektive entscheiden, dass ein Teil der Bezüge der Lehrkraft einmalig einbehalten wird.
  • Bei schwereren Vergehen ist auch eine dauerhafte Kürzung der Dienstbezüge denkbar. Diese kann nur die Landesanwaltschaft verhängen.
  • Die Maximalstrafen sind die Versetzung in ein niedrigeres Amt - bei Lehrern würde dann zum Beispiel aus dem Oberstudienrat wieder ein Studienrat -, was auch mit Geldeinbußen verbunden ist, und final die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis möglich. Beides kann nur die Landesanwaltschaft mittels einer Disziplinarklage erreichen.

"Um ganz ehrlich zu sein, das Thema langweilt mich"

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Bleibt die Frage, wann Lehrer überhaupt belangt werden können. In der freien Wirtschaft würde man vermuten, dass auch im Lehramt gilt: Wer seinen Job schlecht macht, der fliegt! Bei auf Lebenszeit verbeamteten Lehrern sieht das anders aus. Das Kultusministerium schreibt dazu den witzigen Satz: "Unfähigkeit ist kein Dienstvergehen." Jeder Beamte sei aber verpflichtet, "sich um eine ordnungsgemäße Dienstausübung zu bemühen, also gegebenenfalls notwendige, ihm aber fehlende Kenntnisse und Fähigkeiten zu erwerben. So ist der Beamte insbesondere verpflichtet, sich fachlich beraten zu lassen und die Hilfestellungen (Weisungen) seiner Vorgesetzten umzusetzen, soweit ihm dies möglich ist".

Kurzum: Wer nur schlechten Unterricht macht, wird auch langfristig kaum um seinen Job fürchten müssen. Schon allein deshalb, weil es gar nicht so einfach ist, das gerichtsfest nachzuweisen.