In Bayern werden in diesem Jahr mindestens 25 000 neue Unterkunftsplätze für Flüchtlinge entstehen. Nach Angaben des Sozialministeriums in München sind allein 13 000 zusätzliche Plätze in der sogenannten Erstaufnahme geplant - derzeit sind es 23 000, bis Jahresende sollen es 36 000 werden. Das wäre im Vergleich zu Anfang 2015 eine Vervierfachung.
Darüber hinaus planen die Bezirksregierungen Tausende neuer Plätze in Gemeinschaftsunterkünften für die sogenannte Anschlussunterbringung: Allein in Unterfranken, Mittelfranken, Niederbayern und der Oberpfalz sind bereits jetzt mehr als 12 000 Plätze fest eingeplant, wie die Behörden auf Anfrage mitteilten. Die übrigen Regierungsbezirke wollen und müssen ebenfalls ausbauen, nennen aber noch keine konkreten Zahlen.
Doch weil Minister Spaenle keine Übergangsklassen an Gymnasien oder Realschulen plant, steht sein Konzept in der Kritik.
Es fehlt an zuverlässigen Prognosen
Dass die 25 000 neuen Unterkunftsplätze lediglich eine Mindestzahl sind, macht die Kalkulation der Regierung von Oberbayern deutlich: "Mangels verlässlicher Prognose von Zugangszahlen für 2016 orientiert sich die Regierung von Oberbayern derzeit bei den Planungen an den Vorjahreszahlen, also an einem Zugang von einer Million Asylsuchenden in 2016 nach Deutschland", sagte eine Sprecherin. "Danach müssen in Oberbayern heuer knapp 53 000 Plätze geschaffen werden, von denen circa 7000 Plätze für die Erstaufnahme und circa 45 000 Plätze in der regionalen Anschlussunterbringung entstehen müssen."
"Erstaufnahme" bedeutet die erste Unterkunft nach dem Eintreffen in Deutschland. Darauf folgt die sogenannte "Anschlussunterbringung", in der die Flüchtlinge und Asylbewerber den Ausgang ihres Asylverfahrens abwarten. Das umfasst einerseits die Gemeinschaftsunterkünfte, im Behördenjargon "GU" genannt, und andererseits die dezentrale Unterbringung wie etwa angemietete Wohnungen. Insgesamt warten in Bayern mehr als 130 000 Asylbewerber auf ihren Bescheid vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Damit sollen die Ballungsräume entlastet und die Integration beschleunigt werden. Bei den Kommunalpolitikern kommt der Vorschlag nicht so gut an.
Ein Überblick über die Regierungsbezirke
Oberbayern als größter Regierungsbezirk muss auch die größte Zahl von Flüchtlingen aufnehmen - dort gibt es derzeit 8000 Erstaufnahmeplätze. Im kleinen Oberfranken sind es aktuell 2400 reguläre Erstaufnahmeplätze sowie 1400 weitere im sogenannten "Balkanzentrum" in Bamberg.
In Unterfranken sollen bis zum Jahresende in den Regionen Schweinfurt und Aschaffenburg die Erstaufnahmeplätze auf 6700 aufgestockt werden. Zusätzlich sind noch 3000 neue Plätze in Gemeinschaftsunterkünften geplant.
In Mittelfranken sollen die existierenden 9900 Erstaufnahmeplätze um weitere 1200 aufgestockt werden. Und nach den aktuellen Planungen will die mittelfränkische Bezirksregierung in diesem Jahr 25 neue Gemeinschaftsunterkünfte mit insgesamt etwa 3000 Plätzen schaffen.
In Schwaben stehen derzeit 2750 Erstaufnahmeplätze zur Verfügung, bis zum Jahresende sollen es je nach weiterer Entwicklung der Flüchtlingszahlen bis zu 6000 sein. Auch die Zahl der Gemeinschaftsunterkünfte der Bezirksregierung soll heuer weiter erhöht werden. Bislang gebe es 56 solcher Unterkünfte mit rund 4000 Plätzen, sagte Karl-Heinz Meyer, der Sprecher der Regierung von Schwaben. Wie weit die Gemeinschaftsunterkünfte ausgebaut werden, hänge von der Nachfrage ab. Eine konkrete Zahl gebe es noch nicht.
In Niederbayern gibt es derzeit etwa 6000 Erstaufnahmeplätze. Alle Landratsämter und kreisfreien Städte sind aufgefordert, jeweils etwa 300 Plätze in Notunterkünften zur Verfügung zu stellen. Außerdem sollen dieses Jahr weitere 500 Plätze in Hengersberg und Osterhofen im Frühjahr sowie 350 Plätze in einer neuen Notunterkunft in Stephansposching geschaffen werden. Zusätzlich sind noch 3247 neue Plätze in Gemeinschaftsunterkünften geplant.
In der Oberpfalz stehen aktuell 3100 Plätze für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften zur Verfügung; in Erstaufnahmeeinrichtungen, Dependancen und Notunterkünften sind es 3400. Geplant sind für dieses Jahr zusätzliche 3500 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften sowie bis Mitte 2017 etwa 1600 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen, Dependancen und Notunterkünften.