Fall Mollath Nürnbergs seltsame Rotarier

Nächster Akt im Untersuchungsausschuss Gustl Mollath: Ein pensionierter Generalstaatsanwalt erklärt seine Beziehungen zur Hypo-Vereinsbank und der Präsident des Landesamtes für Steuern, warum er nichts erklären kann. Immerhin ist nun klar, wann Mollath selbst aussagen wird.

Von Olaf Przybilla

Im Untersuchungsausschuss Gustl Mollath erfährt man Merkwürdiges über die Gepflogenheiten des Nürnberger Rotary-Clubs. Klaus Hubmann, 67, ist als Zeuge geladen, vor seiner Pensionierung war er Generalstaatsanwalt in Nürnberg, höchster Vertreter der Anklagebehörde. Angesprochen aber wird er im Ausschuss nun auf seine Mitgliedschaft im Rotary-Club. Und Hubmann bestätigt, ja, als vor etwa zehn Jahren die ersten Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft eingegangen sind, da habe er die Ehre gehabt, Präsident der Rotarier sein zu dürfen. Und ja, es seien die örtlichen Rotary-Clubs damals von einem Zimmer im Filialgebäude der Hypo-Vereinsbank (HVB) aus verwaltet worden.

Warum das so ist, warum eine freigestellte Mitarbeiterin der HVB in einem Zimmer, das Hubmann als "spartanisch" beschreibt, den Verwaltungskram des wohltätigen Rotary-Clubs regelt, weiß Hubmann auch nicht recht zu begründen. Das sei schon so gewesen, als er das Präsidentenamt übernommen habe. Aber, "ehe gewisse Teile der Presse da was draus zaubern": Er kenne keinen aus der HVB-Vorstandsriege.

Außerdem sei dieser kleine Verwaltungsplatz in der Bankfiliale von den Rotariern bezahlt worden, sogar so gut, dass einzelne Mitglieder von Rotary sich ernstlich beschwert hätten darüber. Aber warum, fragt Martin Runge von den Landtags-Grünen nach der Sitzung, hat sich Rotary dann überhaupt so ein Zimmer genommen und eine Mitarbeiterin bezahlt - wenn da alles so teuer war? Warum brauchen sie dafür eine Bank und eine Mitarbeiterin von dort?

Das Fall Mollath? Damals eine "bedeutungslose Sache"

In der Sitzung gibt es darauf keine Antwort, auf eines aber will Hubmann hart antworten. Er schließe aus, über die Causa Mollath damals "mit einem Rotarier gesprochen zu haben". Warum? Der Fall Mollath sei zu der Zeit eine "bedeutungslose Sache" gewesen, "08/15-Ware", sagt er.

Zur Massenware des Anzeigenerstatters Mollath muss sich danach auch Roland Jüptner äußern, er tut das nicht zum ersten Mal. Der Präsident des Landesamtes für Steuern hat sich schon zweimal im Rechtsausschuss zur Sache eingelassen und ist nun zum zweiten Mal geladen im Untersuchungsausschuss. Beim ersten Mal im Ausschuss hat man ihn so verstanden, dass es einen Aktenvermerk über den Anruf eines Richters bei Steuerfahndern nicht gegeben habe - bis der Vermerk zwei Tage später in der Zeitung stand.

Das hat die Mitglieder geärgert und auch beim letzten Mal im Untersuchungsausschuss blieben viele Fragen offen. Zum Beispiel die, gegen wie viele von Mollath in seinen Anzeigen genannten Personen inzwischen von Steuerfahndern ermittelt wird. Er habe sich in seiner Behörde erkundigt, sagt Jüptner. Er dürfe aber nicht mal die Zahl nennen, sonst könne man Rückschlüsse auf die genannten Personen ziehen.

Heißt das womöglich, dass es die überwiegende Mehrheit der von Mollath genannten Personen ist, gegen die nun ermittelt wird? Oder gar alle? Jüptner will dazu im öffentlichen Teil nichts sagen. Es gehe in die Richtung, heißt es später. Auch dazu, ob schon im April in zwei Banken wegen Mollaths Anzeigen Razzien durchgeführt wurden, darunter im einst zur HVB gehörenden Bankhaus Bethmann, will er nichts sagen. Steuergeheimnis, sagt Jüptner.

Demnächst wird im Ausschuss ein womöglich auskunftswilligerer Zeuge erwartet. Am 11. Juni soll dort Gustl Mollath aussagen.