Debatte um Blasphemie-Verbot Lästern verboten

Sollen die Gefühle gläubiger Menschen mit einem Anti-Blasphemie-Gesetz geschützt werden? Die Forderung des Bamberger Erzbischofs sorgt für mächtig Wirbel. Kritik an dem Vorstoß wird laut, doch Ludwig Schick bekommt auch Zustimmung - von der CSU und von einem Imam.

Von Katja Auer und Sebastian Beck

Mit seiner Forderung nach einem Blasphemie-Verbot hat der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick eine heftige Kontroverse ausgelöst. Die Kirchenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Kerstin Griese, erteilte ihm eine Absage: "Schicks Forderung ist nicht dazu geeignet, das Verständnis für Kirche und Religion zu erhöhen." Wünschenswert sei ein respektvoller Umgang untereinander in der Gesellschaft.

Unterstützung kam dagegen aus der CSU: "Wer nicht so zu seinem Anstand findet, der braucht ein Gesetz", sagte Thomas Goppel, der Sprecher der Christsozialen Katholiken.

Goppel spielte auf das Satire-Magazin Titanic an, das den Papst vor einigen Wochen mit einem gelben Fleck auf der Soutane gezeigt hatte. Auch der Vorstoß des Bamberger Erzbischofs steht damit offensichtlich in Zusammenhang. Schick hatte sich am Mittwoch in einer Pressemitteilung überraschend zu Wort gemeldet: "Wer die Seele der Gläubigen mit Spott und Hohn verletzt, der muss in die Schranken gewiesen und gegebenenfalls auch bestraft werden", heißt es darin. "Wir brauchen daher in unserem Staat ein Gesetz gegen die Verspottung religiöser Werte und Gefühle."

Dabei gehe es nicht nur um die Verunglimpfung der christlichen Religion. Auch die anderen Gläubigen sollten in ihren religiösen Überzeugungen und der Ausübung ihrer Religion geschützt sein. Gegen "heilige Personen, heilige Schriften, Gottesdienste und Gebete sowie heilige Gegenstände und Geräte aller Religionen" dürfe kein Spott und Hohn zugelassen werden.

"Ich möchte eine Debatte anregen, die meiner Meinung nach geführt werden muss", rechtfertigte sich Schick am Donnerstag. Der 62-Jährige, der in der Deutschen Bischofskonferenz für die Weltkirche zuständig ist, mischt sich immer wieder in politische Diskussionen ein. Besonders wenn es um Entwicklungspolitik oder soziale Themen geht, fordert er mehr Solidarität.

Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren

Schick sagte, zwar gebe es den Paragrafen 166 des Strafgesetzbuches, "doch der ist völlig in Vergessenheit geraten und wird kaum noch angewandt". Darin heißt es: "Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Schick verwies auf den Schriftsteller und Büchner-Preisträger Martin Mosebach, der sich jüngst ebenso wie der Philosoph Robert Spaemann deutlich positionierte: "Es wird das soziale Klima fördern, wenn Blasphemie wieder gefährlich wird", schrieb Mosebach in einem Essay.

Er kritisierte Christen, die sich die Schmähung ihres Glaubens gefallen ließen. "Auch Bischöfe blicken verlegen zur Seite, wenn von Blasphemie die Rede ist, sie wollen sie bloß nicht wahrnehmen, um nicht Stellung beziehen zu müssen", schrieb Mosebach.