Bayreuth Fünftes Aufnahmelager für Asylbewerber

In der Herzogmühle haben nach dem Krieg Flüchtlinge Unterschlupf gefunden, später hat mancher in Bayreuth das Viertel ein Ghetto genannt. Ab Winter 2015 sollen nach Plänen von Sozialministerin Müller 500 Asylbewerber hier Zuflucht finden.

Von Katja Auer, Bayreuth

Neben dem Kinderspielplatz blühen ein paar Sonnenblumen, der Rote Main fließt nebenan vorbei. Es ist ein idyllisches Stückchen Bayreuth, nahe der Innenstadt, auch wenn die Häuser, die hier stehen, ihre besten Tage hinter sich haben. In der Herzogmühle haben nach dem Krieg Flüchtlinge Unterschlupf gefunden, später hat mancher in Bayreuth das Viertel ein Ghetto genannt. Soziale Projekte hat es gegeben, inzwischen sind die meisten Bewohner weggezogen.

Nun soll die Herzogmühle wieder Zuflucht werden, diesmal für Flüchtlinge, die nach Bayern kommen. Dort soll die fünfte Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber im Freistaat entstehen. Das verkündete Sozialministerin Emilia Müller (CSU) am Montag in Bayreuth. Im April hatte das Kabinett beschlossen, in jedem Regierungsbezirk eine solche Unterkunft zu schaffen, da die beiden Aufnahmelager in der Münchner Bayernkaserne und im mittelfränkischen Zirndorf längst zu klein geworden sind und zwischenzeitlich untragbare Zustände herrschten. Im niederbayerischen Deggendorf wird Anfang Januar eine neuen Unterkunft für mindestens 500 Menschen eröffnet und auch in Regensburg ist ein Standort gefunden. Nun also Bayreuth.

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Ein Neubau soll in der Herzogmühle entstehen, sagte Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe (Bayreuther Gemeinschaft), und voraussichtlich Ende des kommenden Jahres bezugsfertig sein. Ebenfalls mindestens 500 Menschen sollen unterkommen, denn von dieser Zahl aufwärts richtet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine Zweigstelle in einer Einrichtung ein.

Lob vom Flüchtlingsrat

Noch hat der Stadtrat den Plänen nicht zugestimmt, aber die Fraktionsvorsitzenden hätten sich in einem Gespräch am Vormittag positiv geäußert, sagte Merk-Erbe. Im September soll der offizielle Beschluss gefasst werden. Ein erster Standort war vor einigen Wochen verworfen worden. Zwischenzeitlich hatten sich in Bamberg die Grünen mit einer Petition gemeldet, eine Einrichtung für Asylbewerber auf dem Gelände der US-Armee einzurichten, da die Soldaten demnächst abziehen und damit etwa ein Zehntel der Bamberger Stadtfläche räumen werden.

Auch das habe man geprüft, sagte der oberfränkische Regierungspräsident Wilhelm Wenning, allerdings gehe er davon aus, dass das Kasernengelände von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) frühestens in einem Jahr freigegeben werde. Und erst dann könne mit einer Planung begonnen werden. Zu spät, denn es ist dringlich. Sozialministerin Müller betonte auch am Montag wieder, dass die in diesem Jahr in Bayern zu erwartende Zahl von 30 000 Flüchtlingen die Prognosen vom Anfang des Jahres weit übersteigen. Von menschenunwürdigen Zuständen in den Erstaufnahmeeinrichtungen, wo die Menschen bei den immer häufigeren Engpässen in Garagen oder der Kapelle schlafen müssen, will sie dennoch nicht sprechen. "Wir sind handlungsfähig", sagt sie.

Das sieht der Bayerische Flüchtlingsrat in der Regel anders, am Montag jedoch bekam die Sozialministerin ein Lob für ihre Pläne. Dennoch könnten neue Erstaufnahmeeinrichtungen die chaotische Lage in den bestehenden Unterkünften nur kurzfristig entschärfen. Sprecher Alexander Thal forderte deswegen zum wiederholten Mal "die Abschaffung der Lagerpflicht" für Flüchtlinge.