Bayern-SPD Magets bittere Analyse

Nach der Wahlniederlage 2008 stellte sich die Bayern-SPD neu auf. Seitdem haben Landeschef Florian Pronold und sein Team keinen Stein auf dem anderen gelassen. Nun sorgt ein Papier des ehemaligen Spitzenkandidaten Franz Maget für Aufruhr in der Partei. Traut er seinen Nachfolgern den Neuanfang nicht zu?

Von Mike Szymanski

Es war ruhig geworden um Franz Maget. Nach seinem Rückzug aus der ersten Reihe der Bayern-SPD hat sich der zweimalige Spitzenkandidat und frühere Fraktionschef voll auf seinen Job als Landtagsvizepräsident konzentriert. Er hat nach der Wahlniederlage 2008 Schritt für Schritt die anderen machen lassen, die Neuen in der SPD: Fraktionschef Markus Rinderspacher, Generalsekretärin Natascha Kohnen, Landeschef Florian Pronold.

Franz Maget wollte einen Anstoß liefern. Jetzt grübeln alle.

(Foto: Johannes Simon)

Maget hat zugeschaut, wie sie keinen Stein in der Partei auf dem anderen ließen und ihre Anhänger um Geduld baten: Die SPD sei eine Baustelle. Maget wollte aber offenbar nicht warten, bis sie die SPD wieder zusammengesetzt haben. Der 57-Jährige hat sich stattdessen hingesetzt und einen Aufsatz verfasst: "Der Weg der SPD".

Zehn Seiten ist das Papier lang, es ist eine Fehlersuche, die erklären soll, warum die SPD im Umfragetief verharrt. Es wird für Diskussionen sorgen, wenn Maget an diesem Sonntag zur "Tour de Franz 2011" aufbricht, seiner Fahrradtour durch den Münchner Norden. Nun fehlt es der Bayern-SPD wahrlich nicht an Fehleranalysen - aber diese kommt zur Unzeit.

Sie wirft die Frage auf, ob Maget den Neuen den Neuanfang womöglich nicht zutraut. Warum sonst überrascht er seine Partei mit einer derart bitteren Analyse? "Ist die Sozialdemokratie wirklich am Ende eines langen Weges angelangt oder gibt es Hoffnung auf einen neuen Aufschwung?", fragt er gleich in der Einleitung und dann nimmt er auch bald schon die Hoffnung: "Ein Aufstieg der SPD zu alter Größe (40 Prozent) ist nicht wahrscheinlich", schreibt er mit Blick auf die schwindende Bindungskraft der Volksparteien.

Maget beschreibt, wie sehr die Agenda-Politik von Gerhard Schröder der Partei zugesetzt habe, aber dies allein erkläre den Misserfolg nicht. "Kaum ein SPD-Ortsvereinsvorsitzender ist in der Lage, fünf oder sechs Erfolge sozialdemokratischer Regierungstätigkeit zu benennen, ihm falle aber sofort die doppelte Anzahl vermeintlich kapitaler Fehler ein", schreibt Maget an einer Stelle, an anderer: "Die Alltagsarbeit der Sozialdemokraten im Hamsterrad zerfällt normalerweise in Einzelprojekte und kleinteiliges Agieren."

Wenig schmeichelhaft für die Genossen ist auch jene Passage: "Wer eine Meinung vertreten möchte, die nicht dem entspricht, was in kleinen jakobinischen Führungszirkeln ausgebrütet wurde, gehört belobigt und nicht an den Pranger gestellt. Die ,Gremienwahrheit' muss nämlich nicht zwangsläufig die richtige sein."