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Währungen:Libra in neuem Gewand

Der Internetkonzern Facebook ist Kritikern der Digitalwährung entgegengekommen. Man hat das Libra-Konzept geändert und nun bei der Finanzaufsicht einen Zulassungsantrag gestellt. Aus der Politik kommen allerdings neue Warnungen.

Der amerikanische Internetkonzern Facebook hat das Konzept für seine Digitalwährung Libra verändert. Damit reagiert das Unternehmen auf die weltweit massive Kritik von Politik und Aufsichtsbehörden. "Wir haben unseren ursprünglichen Ansatz verändert", teilte die Libra Association mit. Man habe niemals die Absicht gehabt, andere Zahlungssysteme nachzuahmen.

Facebook möchte die Digitalwährung Libra bis Mitte November auf den Markt bringen. Mit seinen rund 2,3 Milliarden Nutzern weltweit besitzt der Konzern eine enorme Durchschlagskraft. Viele Nutzer könnten ihre Zahlungen statt in Euro und Dollar in Libra durchführen, was langfristig eine Gefahr für die Dominanz der offiziellen Währungen darstellen könnte. Entsprechend harsch reagierten im letzten Jahr die meisten Regierungen und Zentralbanken auf die Initiative.

Libra sollte ursprünglich mit einem Korb aus verschiedenen Währungen und Staatsanleihen abgesichert werden. Finanzaufsichts-Experten befürchteten jedoch eine Destabilisierung des globalen Finanzsystems durch diesen zusätzlichen Geldkreislauf. Nun soll es auch Libra-Einheiten geben, die fest an einzelne nationale Währungen gekoppelt sind. Man wolle die klassischen Währungen "nicht ersetzen, sondern ergänzen", heißt es in der Pressemitteilung. Zudem seien die Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung verbessert worden.

Die Libra Association beantragte nun offiziell eine Lizenz bei der Schweizer Finanzaufsicht Finma. Die Behörde teilte mit, das vorgelegte Gesuch unterscheide sich deutlich von dem ursprünglich eingereichten Projekt. Sie werde den Antrag eingehend analysieren. Libra Association ist die Organisation, an die Facebook im Herbst die Kontrolle über das Projekt abgegeben hat. Davor waren globale Finanzdienstleister wie Mastercard, Visa und Paypal sowie die Handelsplattform Ebay und die Reisefirma Booking Holdings aus dem Kreis der Partner ausgestiegen. Libra Association teilte mit, es solle ein Kollegium von Zentralbanken, Aufsehern und Behörden aus mehr als 20 Ländern ein Mitspracherecht haben bei dem Lizenzantrag für den Zahlungsverkehr. Details zur Zusammensetzung des Gremiums wurden nicht genannt.

"Libra ist nicht tot. Facebook wird versuchen, Libra zum Kurs eins zu eins an den Euro zu koppeln und die Unsicherheit der Corona-Krise zu nutzen", sagte der Vize-Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Fabio De Masi. Die Kreditschöpfung durch Facebook sei so zwar eingeschränkt, aber die Datenmacht von Facebook bleibe ein Systemrisiko für das Finanzsystem. Alle rechtlichen Möglichkeiten müssten genutzt werden, um zu verhindern, dass Libra durch eine Lizenz in der Schweiz oder in einzelnen Mitgliedstaaten in Europa angeboten werde, so De Masi. "Wir brauchen stattdessen eine staatlich garantierte E-Währung zur Ergänzung des Bargeldes mit Bürgerkonten bei der Europäischen Zentralbank, damit Facebook, Apple und Alipay nicht mächtige Schattenbanken werden."

Die EZB prüft in einer Expertengruppe zusammen mit anderen Notenbanken, inwieweit eine digitale Zentralbankwährung nötig und umsetzbar wäre - das Ergebnis ist offen.

© SZ vom 18.04.2020
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