Schuldzuweisungen:Worin Clement Meister ist

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Der scheidende Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement hat eine gewisse Meisterschaft darin entwickelt, anderen die Schuld für die Missstände bei Hartz IV zu geben: Unlautere Städte, inkompetente Partner, nun betrügerische Leistungsempfänger. Die Tiraden sind zu durchsichtig.

Joachim Käppner

Wolfgang Clement geht mit der bitteren Attitüde eines Mannes, der ohne eigenes Verschulden daran gehindert wird, ein großes Werk zu vollenden. Andere werden nun die Früchte ernten, die er gesät hat.

Das Projekt ist Hartz IV, doch zum Bild gehört auch, dass die Arbeitsmarktreform enorme Probleme hat. Die Kosten scheinen unaufhörlich zu steigen, und Politiker aller Parteien machen immer häufiger "Abzocker" dafür verantwortlich. Der grollende Clement spricht gar von "parasitärem Verhalten".

Dies ist zum einen eine unerfreuliche, zumindest unglückliche Verirrung in der Wortwahl. Es gab in diesem Land eine Zeit, in der Menschen als Parasiten galten. Zum anderen hat der Wirtschafts- und Arbeitsminister eine gewisse Meisterschaft entwickelt, anderen Schuld für die Missstände bei Hartz zu geben: unlautere Städte, inkompetente Partner, nun betrügerische Leistungsempfänger.

Geringe Erklärungskraft

All dies hatte stets einen wahren Kern und war mit spektakulären Einzelbeispielen illustriert. Im Ganzen taugt das Blame Game, wie die Amerikaner sagen, aber nicht dazu, die Mängel zu erklären.

Die Vorwürfe gegen die Kommunen waren oft haltlos, die Tiraden gegen die Abzocker sind durchsichtig. Zuerst war es doch der Bund selbst, der die Zahl der Hartz IV-Empfänger weit unterschätzt hat. Er hat auch die Kriterien für die Bedürftigkeit erweitert, und entsprechend mehr Menschen dürfen Hilfe des Staates beantragen.

Insider beklagen außerdem, dass die Kontrollen bei Hartz IV armselig sind. Mit Vertrauen ist die Reform aber nicht durchzusetzen. Schon bei der alten Sozialhilfe gab es Bezieher, die sich darin gut und ohne ehrliche Ansprüche eingerichtet hatten. Eine Mehrheit war das nicht - und ist es jetzt nicht.

© SZ vom 24.10.05 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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