Europa stürzt wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise nach Prognosen der EU-Kommission in eine tiefe Rezession.
Die Wirtschaft der Euro-Zone werde in diesem Jahr um 1,9 Prozent schrumpfen, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Die Wirtschaft im Euro-Gebiet ist bereits seit dem zweiten Quartal 2008 auf Talfahrt. Für 2010 erwartet die Behörde ein Plus von 0,4 Prozent.
In Deutschland wird das Bruttoinlandsprodukt 2009 nach der Vorhersage um 2,3 Prozent zurückgehen und erst 2010 wieder um 0,7 Prozent wachsen.
In gleicher Größenordnung bewegen sich die Schätzungen der Bundesregierung. Finanzminister Peer Steinbrück sagte zu der Vorhersage der Kommission: "Die Zahlen stimmen mit den wahrscheinlichen Zahlen überein, die wir am Mittwoch präsentieren werden im Jahreswirtschaftsbericht."
Für die 27 EU-Länder insgesamt prognostiziert die Kommission ein Minus von 1,8 Prozent in diesem Jahr und eine Erholung mit 0,5 Prozent Wachstum 2010.
200 Milliarden Euro für die Wirtschaft
Viele EU-Länder stemmen sich mit milliardenschweren Konjunkturprogrammen gegen die Krise. Deutschland mobilisiert rund 80 Milliarden Euro für Steuererleichterungen und öffentliche Investitionen.
Gemeinsam wollen die EU-Länder die Wirtschaft mit 200 Milliarden Euro stützen. Die Konjunkturprogramme und die Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank ermöglichten eine schrittweise Erholung ab der zweiten Hälfte dieses Jahres, erklärte EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Joaquin Almunia. Kehrseite der Medaille ist ein starker Anstieg der Staatsverschuldung. Für die Euro-Zone rechnet die Kommission in diesem Jahr mit einem Defizit von durchschnittlich rund vier Prozent des BIP.
Während Deutschland mit einer Neuverschuldung von 2,9 Prozent 2009 die Defizitgrenze des Stabilitätspakts von drei Prozent gerade noch einhalten kann, liegt die Prognose für die Neuverschuldung 2010 bei 4,2 Prozent des BIP.
Nach dem 2005 reformierten Stabilitätspakt ist ein vorübergehendes Überschreiten der Drei-Prozent-Schwelle im Fall einer schweren Wirtschaftskrise möglich, ohne dass Strafzahlungen drohen. Doch müssen die EU-Länder die nächste Konjunkturerholung zu einem Abbau der Verschuldung nutzen.
Almunia erklärte, um das Vertrauen in die Wirtschaft zu stärken, müssten sich die Regierungen zur Konsolidierung der Haushalte verpflichten.
In Deutschland ist nach Einschätzung der Bundesbank die Wirtschaft bereits zum Jahresende 2008 deutlich geschrumpft. Die Experten wiesen in ihrem am Montag veröffentlichten Monatsbericht darauf hin, dass die Industrie wegen des weltweiten Nachfragerückgangs ihre Produktion stark gedrosselt habe.
Hinzu komme, dass zahlreiche Unternehmen die üblichen Werksferien über die Weihnachtsfeiertage ausgeweitet hätten.