Patentstreit:Bedrohte Brombeere

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Börsenmakler, Manager und Filmstars könnten bald ihr Lieblingsspielzeug verlieren: Ihr treuer Begleiter, der Minicomputer Blackberry, ist vom Blackout bedroht.

Nina von Hardenberg

Die zigarettenschachtelgroße, schwarze Brombeere, die drahtloses Emailen und Internet-Surfen in fast allen Lebenslagen ermöglicht, ist weltweit zum Kultobjekt geworden. Doch die Wundermaschine aus Kanada hat ein Problem. Sie hat angeblich mehrere Väter. Die amerikanische Firma NTP wirft dem kanadischen Hersteller "Research in Motion" (RIM) vor, eine Technik für den drahtlosen E-Mail-Versand zu nutzen, die eigentlich NTP gehört.

Ab diesem Freitag wird der Streit am Bezirksgericht in Richmond (Virginia) verhandelt. Sollte Richter James Spencer NTP Recht geben, könnte der E-Mail-Dienst für die Mini-Mobilcomputer in den USA abgestellt werden. Dem Ausgang des Verfahrens blickt auch die US-Regierung nervös entgegen. Denn unter den etwa vier Millionen amerikanischen Blackberry-Kunden sind Zehntausende Regierungsangestellte.

Angst bei CIA und Armee

Das Justizministerium hat vorige Woche einen besorgten Brief an den Richter geschrieben. "Eine Reihe von Regierungsfunktionen basiert ganz auf der Blackberry-Technik", heißt es darin. Beliebt sind die Geräte - die stets auf Mail-Empfang sind - offenbar auch bei der Armee und dem Geheimdienst CIA. Den Nutzen des elektronischen Begleiters erkannten Militär und Spione nach den Anschlägen vom 11. September 2001.

In dem Chaos der ersten Tage danach waren die kanadischen Geräte die einzigen, die auf Empfang blieben. Seither konnte Hersteller RIM seine Position als Marktführer ausbauen. Um die Handlungsfähigkeit der Regierung nicht zu gefährden, fordert das Ministerium, dass im Fall des Falles nicht alle Kleincomputer unbrauchbar werden.

Ohnehin gilt es als unwahrscheinlich, dass RIM alle Blackberry-Telefonnummern sofort abschalten muss. Zwar hat NTP vor Gericht schon einen Etappensieg erzielt: Im August 2003 erreichte die US-Firma, dass ein Bezirksgericht RIM den Verkauf der Minicomputer in den USA verbot; eine Berufung gegen dieses Urteil wurde 2004 abgelehnt.

Rettung vom Patentamt?

Das oberste Gericht, der Supreme Court, das RIM daraufhin anrief, erklärte sich für unzuständig und verwies den Fall zurück zur Bezirksebene. Doch auch für RIM gibt es Hoffnung. Im Dezember begann das für seine Langsamkeit bekannte US-Patentamt, die strittigen Patente zu überprüfen. Bis jetzt hat es schon acht für ungültig erklärt.

Auch gehen Analysten davon aus, dass NTP nicht darauf bestehen wird, die Blackberry-Dienste abzuschalten. "NTP versucht eine möglichst große Entschädigung durchzusetzen", sagt Todd Kort, Analyst bei dem US-Marktforschungsinstitut Gartner. Bereits im März 2005 hatten die Kontrahenten eine außergerichtliche Zahlung von 450 Millionen Dollar vereinbart, doch die Einigung platzte wieder.

Um die Blackberry-Fangemeinde zu beruhigen, hat RIM verkündet, es habe einen Mechanismus entwickelt, die fraglichen Patente zu umgehen. Die Firma muss allerdings noch beweisen, dass die Lösung funktioniert. Deutsche Manager können derweil beruhigt weiterspielen. Der Patentstreit bezieht sich nur auf die USA.

© SZ vom 24. Februar 2006 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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