Mobilfunk: Nahles will mit Union über Ausbau reden

Die SPD-Vorsitzende kennt das von zu Hause in der Eifel: Handys ohne Empfang. Das muss endlich besser werden, sagt die frühere Arbeitsministerin. Die Union sieht das genauso.

Die SPD bewegt sich beim Wunsch nach flächendeckender Versorgung mit Mobilfunk auf die Union zu. Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles will einen "Ausbauplan" für den Mobilfunk mit dem Koalitionspartner diskutieren. Sie kenne das aus ihrem Zuhause auf dem Land, nach wie vor gebe es bei der Versorgung Lücken. Ein Hochindustrieland wie Deutschland dürfe sich jedoch beim Mobilfunk "weiße Flecken nicht mehr leisten". Geht es nach Nahles, dann sollten Kommunen mit einem Förderprogramm in die Lage versetzt werden, dort Masten zu errichten, wo Mobilfunkanbieter diese nicht als rentabel erachteten. Zum Jahreswechsel waren ähnliche Ideen auch aus der CSU zu vernehmen. Die CSU-Abgeordneten hatten sich bei ihrer Winterklausur für eine "kraftvolle Ausbauoffensive" jedoch mit "einer neuen, staatlichen Infrastrukturgesellschaft" ausgesprochen. Nahles sagte, sie wisse von den Ideen in der Union und wolle nun ihren Vorschlag einbringen. Allzu oft höre sie: Man müsste, man könnte - sie wolle mit ihrem Vorstoß nun aber dazu beitragen, dass dieser Missstand ganz konkret behoben wird. Sie hoffe, nun in dieser Frage ein Stück weit voranzukommen. Einem internen Papier der SPD-Fraktion zufolge sind 800 000 Haushalte bisher von den Mobilfunkanbietern nicht abgedeckt. "Diese Haushalte dürften sich in besonders unrentabel zu erschließenden Gebieten befinden, die bislang noch gar nicht mit Mobilfunk versorgt wurden", heißt es darin. Nahles geht es erst einmal um die flächendeckende Versorgung mit 4G - auch LTE genannt. Seit Dienstag läuft die umstrittene Auktion von Mobilfunkfrequenzen für den neuen, schnelleren Standard 5G. Die Auflagen gelten als relativ hart - die Mobilfunkfirmen müssen viel Geld in den Bau von Funkmasten stecken, um die Vorgaben einzuhalten. Bis Ende 2022 sollen 98 Prozent der Haushalte je Bundesland mit schnellem Internet versorgt werden.