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Kommentar:Der Weg aus der Krise

Wie schlimm wird die Corona-Rezession? Die momentane Unsicherheit ist normal. Die Regierung hat aber schon viel richtig gemacht - und kann noch mehr tun.

Von Alexander Hagelüken

Als Edmund Phelps geboren wurde, war die Große Depression der 1930er Jahre in vollem Gange. Mit dem Weitblick des 86-Jährigen äußert sich der Nobelpreisträger zur Wirtschaftspolitik gegen den Corona-Schock. "So eine Gesundheitskrise haben wir fast noch nie gesehen", sagt Phelps. "Keiner hat ein Handbuch, was man in so einem Fall tun sollte." Vielleicht weckt er damit Verständnis für die prekäre Lage der Politiker: Vieles ist unklar, doch ein Handbuch fehlt ihnen. Angesichts dieser Umstände läuft es in Deutschland noch ganz gut. Die Regierung muss nur wachsam bleiben.

Ja, die ständig neuen Meldungen dieser Tage können einen durchaus verwirren. Einerseits dürfte sich die Arbeitslosigkeit in den Industriestaaten verdoppeln und jede fünfte deutsche Firma fürchtet die Pleite. Andererseits hellen sich die konjunkturellen Barometer eindeutig auf. Und 80 Prozent der Deutschen verlieren kein Einkommen, so dass sie helfen können, die Volkswirtschaft aus der Krise zu konsumieren.

Wie schlimm genau wird der Corona-Einbruch also? Die Wahrheit ist, dass das noch niemand wissen kann. Um das Virus einzudämmen, musste die Regierung die Wirtschaft abrupt abschalten. Beim Neustart hängt manches, wie man es vom Computer kennt. In dieser Unklarheit verwundert es nicht, dass viele Unternehmen um ihre Existenz fürchten. Das heißt nicht, dass sie alle pleite gehen. Firmen und Bürger müssen aber noch Monate mit Ungewissheiten leben. Die Regierung kann mehr Sicherheit vermitteln, wenn sie die richtigen Knöpfe drückt.

Wichtig wäre, eine zweite Abschaltung der Wirtschaft zu vermeiden, die eine Pleitewelle auslösen und Hunderttausende Jobs kosten würde. Gesundheitsschutz ist der beste Wirtschaftsschutz. Strikte Masken- oder Abstandsregeln sind besser als Tote. Schon jetzt muss ausgetüftelt werden, wie sich neue Ausbrüche möglichst lokal bekämpfen lassen und mit möglichst wenig Einschränkung der Unternehmen. Und Schulen dürfen nicht weiter verschnarchen, Schüler notfalls per Video zu unterrichten, damit Eltern arbeiten können.

Klar ist auch, dass diese sehr internationale Krise das Exportland Bundesrepublik besonders trifft. Was in den USA und China geschieht, darauf hat Deutschland nur begrenzt Einfluss. Aber es kann seinen größten Markt stark beeinflussen: Europa, wohin es zwei Drittel der Exporte verkauft. Die Regierung sollte mit ihrer beträchtlichen Macht den EU-Wiederaufbauplan durchsetzen, damit sich Südeuropa rasch erholt. Dabei müssen statt nur Krediten auch Zuschüsse fließen, wie die SPD schon lange erkannt hat und Angela Merkel auf ihre letzten Tage als Kanzlerin endlich auch.

Die Regierung sollte jenen helfen, die besonders viel leiden und wenig verdienen

Was Deutschland an Exporten international trotzdem einbüßen wird, muss es versuchen, national wettzumachen - durch staatliche Investitionen und privaten Konsum. Für Letzteres sind die Voraussetzungen ganz gut, weil 80 Prozent der Haushalte eben kein Einkommen verloren haben und Kurzarbeit Entlassungen verhindert, was sich in der Krise viele Nationen von den Deutschen abschauen. Die Bundesregierung leistet viel, um den Konsum anzuregen. Bewahrheitet sich die Umfrage der GfK-Konsumforscher, wonach jeder Dritte wegen der Senkung der Mehrwertsteuer Käufe vorziehen will, wäre das ein Erfolg.

Noch aber ist viel zu tun, um Deutschland aus der Krise zu führen. Der Exportweltmeister dachte lange, alle Rettung komme von außen. So tolerierte die Politik, dass der Niedriglohnsektor gerade bei Dienstleistungen stärker anschwoll als in anderen Ländern. Diesen Arbeitnehmern fehlt Geld, um zu konsumieren. Mehr Tarifverträge und weniger Sozialbeiträge würden ihnen helfen.

Außerdem sind bestimmte Branchen von der Pandemie besonders betroffen, Gastronomen etwa oder Kulturveranstalter. Die Regierung sollte sie vielleicht noch gezielt fördern. Gutscheine für Bürger, die essen gehen? Zuschüsse an Veranstalter, damit die in Video-Angebote investieren können? "Niemand hat für diese Krise ein Handbuch geschrieben", sagt Altmeister Edmund Phelps. "Wir müssen also improvisieren".

© SZ vom 08.07.2020
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