Jetzt also auch noch Kanada. Nach Finnland, den Niederlanden und der Schweiz denkt man auch beim nördlichen Nachbar der USA über ein bedingungsloses Grundeinkommen nach. Genauer: die kanadische Provinz Ontario. Aus dem Haushaltsplan für 2016 geht hervor, dass die Provinzregierung in diesem Jahr mit der Arbeit an einem Pilotprojekt beginnen will.
Das Vorhaben soll zeigen, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen eine effiziente Alternative sein kann, um Bedürftige zu unterstützen. Zugleich soll geprüft werden, ob das Grundeinkommen Einsparungen bei anderen Sozialleistungen wie etwa der Gesundheitsversorgung bringen würde. Das Projekt ist Teil eines ganzen Pakets an Maßnahmen, mit denen Arbeitsbedingungen und Sozialleistungen in Ontario verbessert werden sollen.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen, wie es heute viele fordern, käme der Abschaffung des Sozialstaats gleich. Deutschland sollte die Finger davon lassen.
Wie genau das Experiment aussehen soll, ist indes noch nicht bekannt. Für Kanadas Familien- und Sozialminister Jean-Yves Duclos ist das aber auch im ersten Schritt nicht die Hauptsache: "Ich denke, dass die Prinzipien, die hinter der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens stehen, das Wichtigste sind", sagte er der kanadischen Tageszeitung The Globe and Mail. Es gehe um Transparenz, Gleichheit und den Abbau von Bürokratie. "Persönlich freue ich mich darüber, dass sich Menschen für diese Idee interessieren."
In der Schweiz wird noch in diesem Jahr abgestimmt
In anderen Ländern sind die Pläne bereits konkreter: In Finnland soll bald ein Experiment starten, das die Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens auf Arbeitsmarkt und Wirtschaft erproben soll. Auch in zwei niederländischen Städten soll eine kleine Gruppe von Sozialhilfeempfängern in einem Modellversuch demnächst ein Grundeinkommen erhalten, das sie auch dann weiter beziehen würden, wenn sie Arbeit finden.
In der Schweiz wird im Juni dieses Jahres über ein bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt. Wie hoch das dann wäre, ist noch nicht klar. Spekuliert wird über einen Betrag von 2500 Euro.