Berlin (dpa) - Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) bereitet weitere Schritte für finanzielle Impulse zum Ausbau des schnellen Internets vor. „Bis zum 30. September wollen wir gemeinsam mit den Bundesländern die Förderkriterien für den Breitband-Ausbau festlegen“, sagte Dobrindt der Zeitung „Welt“ (Samstag).
Im Oktober sollten Rahmenbedingungen mit der Wirtschaft besprochen werden. Voraussichtlich im nächsten Jahr vergebe die Bundesnetzagentur dann weitere Funkfrequenzen. Aus den Erlösen solle „ein Großteil“ wieder in die digitale Wirtschaft fließen. Branchenkreisen zufolge könnten dies mehrere hundert Millionen Euro sein, berichtete die Zeitung.
Dobrindt, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) wollen an diesem Mittwoch die „Digitale Agenda“ der Bundesregierung vorstellen. Die schwarz-rote Koalition hat das Ziel, bis 2018 flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen.
Aktuell sind solche schnellen Internetzugänge für gut die Hälfte der Haushalte verfügbar. Für eine volle Abdeckung wären laut Schätzungen Investitionen von 20 Milliarden Euro nötig.