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Europäische Union:Freihandel mit Vietnam

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam kann aller Voraussicht nach in Kraft treten. Es ist das bislang umfassendste Handelsabkommen, das die EU mit einem Schwellenland abgeschlossen hat. Der Handelsausschuss des Europaparlaments votierte am Dienstag mit 29 zu sechs Stimmen für den Vertrag. Gegner beklagten die Menschenrechtsverletzungen in dem asiatischen Staat. Kommenden Monat muss noch das gesamte Parlament darüber abstimmen, aber das Placet gilt nach der Entscheidung des Ausschusses als sicher. Der Vertrag wird Zölle auf etwa zwei Drittel der EU-Exporte nach Vietnam sofort abschaffen, umgekehrt gilt ähnliches. Außerdem stimmten die Abgeordneten für das parallel ausgehandelte Investitionsschutzabkommen, das Unternehmen mehr Rechtssicherheit bieten soll. Diesen Vertrag müssen allerdings auch noch nationale Parlamente der Mitgliedstaaten ratifizieren.

© SZ vom 22.01.2020 / bfi
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