China muss sich gedulden

Die EU-Kommission hat eine Entscheidung über die Beibehaltung von Strafzöllen gegen bestimmte chinesische Produkte vertagt. Das Kollegium der 28 Kommissare diskutierte zwar erstmals darüber, ob China der Status einer Marktwirtschaft gewährt werden sollte. Die Frage werde aber in den kommenden Monaten weiter diskutiert, sagte der erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans. Mit einer Entscheidung sei wohl in der zweiten Jahreshälfte zu rechnen. Die Welthandelsorganisation hatte bei der Aufnahme Chinas 2001 entschieden, dass die Preise in dem kommunistisch geführten Land nicht durch Angebot und Nachfrage, sondern staatliche Vorgaben bestimmt werden. Damit konnte die EU Strafzölle verhängen, um den heimischen Markt vor Billigimporten aus China abzuschirmen. Die WTO-Regel gilt 15 Jahre lang bis zum 11. Dezember 2016. Einer Änderung des Marktstatuses in Europa müssen EU-Parlament und EU-Rat als Vertretung der Mitgliedsländer zustimmen.