Dieselaffäre:VW-Mitarbeiter angeklagt

Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft hat bei ihren Ermittlungen zur Dieselaffäre weitere Beschäftigte von Volkswagen wegen schweren Betrugs angeklagt. Es geht dabei um sechs Personen, denen im Zeitraum zwischen November 2006 und September 2015 teilweise zudem Steuerhinterziehung und Falschbeurkundung vorgeworfen werden. Dies teilte die Behörde am Dienstag mit. Sie sollen "maßgeblich dafür verantwortlich" sein, dass VW-Kunden und Aufsichtsbehörden mit Hilfe der im Herbst 2015 aufgeflogenen Software-Manipulationen über den tatsächlichen Abgasausstoß von Dieselautos bewusst getäuscht wurden. "Insgesamt seien so über die Jahre gut neun Millionen manipulierter und nicht zulassungsfähiger Kraftfahrzeuge veräußert, auf den Markt gebracht und verbotswidrig zum Straßenverkehr zugelassen worden", hieß es.

In Braunschweig ist seit dem vergangenen April bereits der frühere VW-Konzernchef Martin Winterkorn wegen schweren Betrugs angeklagt - zusammen mit vier weiteren Führungskräften. Sie sollen außerdem das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb missachtet haben. Die Zahl der bisher Angeschuldigten steigt in dem Braunschweiger Betrugsverfahren damit auf elf. Die Ermittlungen beziehen sich aber auf einen weit größeren Kreis: Insgesamt geht es noch um 32 andere Personen. "Zudem seien in Deutschland Fahrzeuge mit der vermeintlichen Emissionsklasse Euro 6 zu Unrecht befristet von der Kraftfahrzeugsteuer befreit worden", erklärten die Ermittler. Daher gehe es auch um das Delikt der mutmaßlichen Steuerhinterziehung. Zugelassen sind die Klagen vom Landgericht Braunschweig bislang nicht.

© SZ vom 15.01.2020 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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