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Diesel-Nachrüstungen:Von null auf hundert

Im Streit mit der Autoindustrie vollzieht der Bundesverkehrsminister eine erstaunliche Wende. In einer Wutrede fordert er die Branche zum Einlenken auf. Doch die winkt vorerst ab.

Von Markus Balser und Max Hägler, Berlin/München

Weekly Government Cabinet Meeting

Die Branche habe „verdammt was zu tun“, sagt Verkehrsminister Andreas Scheuer.

(Foto: Sean Gallup/Getty Images)

Man wüsste zu gerne, was Andreas Scheuer in der ersten Reihe denkt. Vorne auf dem Podium des großen Saals beim Auto-Lobbyverband VDA in Berlin steht am Dienstagabend Porsche-Chef Oliver Blume und sinniert über die Mobilität von morgen. Über Leihkonzepte, die Kunden jeden Tag einen anderen Porsche bescheren, über die Reichweiten geplanter Elektroautos. Darüber, dass ein Strom-Porsche in 3,5 Sekunden hundert Sachen fährt. Schneller noch als ein Benziner. Der Bundesverkehrsminister hört mit starrem Blick zu. Manipulation? Fahrverbote? Nachrüstung? All die Themen, die seiner CSU wie auch der Schwesterpartei CDU gerade herbe Wahlverluste eingebrockt haben? Sie sind an diesem Abend für Blume kein Thema. Für Scheuer allerdings schon.

Und das wird er gleich den etwa 100 Automanagern, Lobbyisten und Politikern klarmachen. Gereicht werden Häppchen und Drinks; die Stimmung ist höflich zurückhaltend. Jedenfalls bis der Verkehrsminister wenig später die kleine Bühne betritt und ziemlich schnell von null auf hundert beschleunigt. Vielleicht noch schneller als ein Porsche. Die Mobilität von morgen sei ja schön und gut, setzt Scheuer ziemlich laut und grantig zu einer Wutrede an. "Aber ich kann nicht vergessen, was in der Vergangenheit war. Ich ärgere mich echt", schimpft der CSU-Politiker.

Die Zuhörer erfahren auch, warum. "Ihr habt einen riesigen Nachholbedarf, um Vertrauen und Image zurückzugewinnen", ruft er den Managern zu. Deutschland sei einmal stolz gewesen auf seine Ingenieurskunst und seine Autoentwickler. Vergangenheit. Punkt. Jetzt habe die Branche "verdammt was zu tun", fordert der Minister. Er weiß auch, wo: Die Konzerne müssten sich endlich bei der Nachrüstung für private Pkw bewegen. "Da müssen wir nachverhandeln!" Nicht nur die deutschen, sondern vor allem auch die ausländischen Hersteller. "Die machen bislang überhaupt nicht mit", klagt Scheuer.

Ein Raunen geht durch den Saal - nicht nur wegen der harten Wortwahl. Mancher Zuhörer kann kaum glauben, dass ein deutscher Verkehrsminister derart schonungslos mit der bedeutendsten Industrie des Landes abrechnet. Branchenvertreter besorgt aber auch, wie vehement Scheuer plötzlich die Nachrüstung fordert, die er noch vor den für die große Koalition verheerenden Wahlergebnissen in Bayern und Hessen abgelehnt hatte. Scheuer ahnt das wohl, denn er erklärt auch, warum er umdenkt. Er sei lange gegen die Nachrüstung gewesen. Doch es gebe nun einen anderen Beschluss der großen Koalition. Und den wolle er umsetzen. Die politischen Rahmenbedingungen seien nun eben so. Vor allem, seit die Deutschen ihrem Ärger bei der Wahl Luft gemacht hätten.

Den Managern dürfte in diesem Moment klar geworden sein, was ihnen schon an diesem Donnerstag droht. Dann hat Scheuer VDA-Chef Bernhard Mattes und die drei Chefs von Daimler, BMW und VW wieder einmal zu einem Dieselgipfel ins Ministerium zitiert, der diesmal ein Nachrüstungsgipfel sein soll. Die Branche wehrt sich bislang mit aller Kraft dagegen, die vollen Kosten einer Nachrüstung in Problemstädten mit schlechter Luft zu tragen. Dort aber droht Millionen Autobesitzern im schlimmsten Fall Stillstand. Doch es ist äußerst fraglich, ob die Branche am Donnerstag wirklich einlenkt. Denn einer der drei Hersteller, BMW, hat schon angekündigt, seine abwehrende Haltung nicht aufzugeben. Auf die Frage, mit welchen Positionen man zu Scheuer fahren werde, sagte BMW-Chef Harald Krüger am Mittwoch in einem Telefongespräch jedenfalls: Seine Position sei unverändert, "ich bin eindeutig gegen Hardwarenachrüstungen". Solche könnten auch "nicht einfach rückwirkend gefordert" werden, schließlich seien die Wagen ordnungsgemäß zugelassen. Und dann wurde Krüger für seine Verhältnisse beinahe ärgerlich: Diese Debatte gebe es so nur in Deutschland, und man müsse zudem schon die Frage stellen, wieso Städte, in denen ein Fahrverbot drohe, nicht ihre Möglichkeiten zur Luftverbesserung ausnutzen würden: Industrie und Bundesregierung haben einen Fonds mit 500 Millionen Euro aufgelegt, mit dem Kommunen etwa neue Busse anschaffen könnten - allerdings gehen Anträge nur zögerlich ein.

Nicht dabei sein werden übrigens die ausländischen Hersteller, die immerhin gut ein Drittel der Autos in Deutschland stellen. Sie sind nicht geladen - aber auch sie würden nichts Neues beitragen: Flottenerneuerung durch "attraktive Umtauschprämien", das ist dort das Konzept, wie es der Importeurs-Verband mitteilt. Man verfolge die Debatte genau, teilt der französische PSA-Konzern, Eigentümer von Peugeot, Citroën und Opel, mit - sehe aber keinen Anlass für weitergehende Prämien. Und beim Thema Nachrüstung heißt es auch hier: Die Position sei "unverändert". Die Argumente sind dieselben wie bei den deutschen Herstellern. Nicht nur die Machbarkeit wird angezweifelt, es seien auch "wichtige, regulatorische Fragen" offen, "nach wie vor". Das kann man als Spitze gegen die deutsche Politik lesen: für die Regeln - etwa zur Zulassung von Nachrüsttechnik - ist Berlin zuständig und das nachgeordnete Kraftfahrtbundesamt.

Am Dienstag verzichtet Porsche-Chef Blume auf solche Spitzen. Er pflichtet dem Minister stattdessen bei, moralisch zumindest: "Wir stehen in der Verantwortung, diese Sache in Ordnung zu bringen", räumt der Vorstandsvorsitzende der VW-Tochter ein. Zwar hat Porsche selbst gar keine Dieselmotoren entwickelt. Die Stuttgarter aber waren Abnehmer des Herstellers Audi, der Abgasmanipulationen zugegeben hat. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ermittelt deshalb auch gegen Porsche-Mitarbeiter. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück. Vor einigen Wochen hatte Porsche angekündigt, ganz aus der Dieseltechnik auszusteigen. Wie die Zukunft aussieht? Ab 2025 werde Porsche wohl die Hälfte seiner Autos als Elektroautos verkaufen, sagt Blume.

© SZ vom 08.11.2018
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