China:Auf Handelsreise

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Finanzminister Olaf Scholz wirbt in Peking für eine stärkere Öffnung der chinesischen Wirtschaft. Die Bundesregierung drängt vor allem darauf, am chinesischen Finanzmarkt für deutsche Banken und Versicherungen einen Zugang zu schaffen.

Von Cerstin Gammelin, Peking

Deutsche Unternehmen haben nicht mehr nur die Millionen potenzieller Autokäufer in China im Blick, sondern auch die Versicherungsnehmer und Gläubiger. Die Bundesregierung drängt deshalb in Peking darauf, den chinesischen Finanzmarkt für deutsche Dienstleister zu öffnen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) traf am Donnerstag in Peking mit führenden kommunistischen Partei-Kadern zusammen. Es werde darum gehen, dass deutschen Banken und Versicherungen der Marktzugang gewährt wird, sagte Scholz. Er hatte zuletzt mehrfach betont, sich für starke deutsche Institute einsetzen zu wollen - auch, um das deutsche Exportgeschäft sicher zu finanzieren.

Es ist der erste Besuch des Vizekanzlers in China. Neben dem Ausbau der Finanzbeziehungen sollte auch über Handel sowie multilaterale Vereinbarungen gesprochen werden. "Deutschland und China sind voneinander abhängig", sagte Scholz. Auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann war nach Peking gereist, um die Bemühungen zu unterstützen. Derzeit sind rund 5200 deutsche Unternehmen in China tätig, Finanzinstitute sind bisher nicht darunter. Der Finanzmarkt ist fest in staatlicher Hand, es gibt lediglich eine Handvoll ausländischer. In China tätige Unternehmen kritisieren aber, dass es schwierig sei, Kredite zu bekommen. Für Außenstehende ist die Kreditvergabe sowie die Finanzierung von großen Investitionen bisher nicht transparent.

Scholz will in Peking vereinbaren, dass die chinesischen Aufsichtsbehörden einzelne deutsche Banken lizenzieren, damit diese Kredite und Versicherungen vor Ort anbieten. Am Freitag sollten unter anderem dazu bilaterale Vereinbarungen unterzeichnet werden. Die größten Probleme seien immer die des Marktzugangs, hieß es. Man wolle diese jetzt beginnen zu lösen, damit deutsche Unternehmen rechtzeitig in China tätig werden könnten.

In Peking trifft Scholz auch deshalb auf offene Gesprächspartner, weil der Welthandel an Dynamik verloren hat. Das gefährdet auch die von der Parteiführung festgelegten Wachstumsziele. Der von US-Präsident Donald Trump ausgelöste Handelskrieg hat die Wirtschaft stärker als erwartet getroffen. Auch in Deutschland schwächt sich die Konjunktur ab. Beide Länder wollen nun mit denen kooperieren, die sich trotz Trump zum multilateralen Handel bekennen.

© SZ vom 18.01.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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