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Augsteins Welt:Das P-Wort

An dieser Stelle schreibt künftig jeden zweiten Freitag Nikolaus Piper.

(Foto: Bernd Schifferdecker)

Wer sagt, was Wähler hören wollen, ohne Rücksicht darauf, ob das anständig ist, gilt als Populist. Der Begriff besagt im Grunde nichts.

Von Franziska Augstein

Der 2013 an Krebs verstorbene venezolanische Präsident Hugo Chávez wurde viermal gewählt. Das wohl nicht, weil er ebenso gern endlos lange redete wie Fidel Castro. Auswärtige Beobachter bestätigten, bei den Auszählungen sei es jeweils mit rechten Dingen zugegangen. Chávez' Sozialismus-Gesülze dürfte seine Anhänger weniger beeindruckt haben als die Verstaatlichung der Ölindustrie. Die Gewinne ließ er nicht bloß seinen Kumpanen zukommen, sondern verbesserte damit auch die Lage der Armen im Land; die Wirtschaft indes reformierte er nicht, weshalb ihm vorgehalten wurde, er habe seine Wähler auf Kosten der Zukunft quasi gekauft. Auch der frühere bolivianische Präsident Evo Morales galt als Populist, weil er auf die Stimmen der Armen setzte, im besonderen auf die der indigenen Bevölkerung. Auch er mochte sich von seinem Amt nicht trennen, was ihn - seine rechten Gegner waren ihm auf den Fersen - 2019 bewog, in Mexiko Asyl zu suchen.

Den Standpunkt der Linkspopulisten hat der amerikanische Politik- und Rechtswissenschaftler Stephen Holmes so zusammengefasst: Die bestehenden Formen "liberal-sozialer Demokratie" seien "zu schwach, als dass sie normale Leute vor den disruptiven Kräften des globalen Kapitalismus" bewahren könnten. Allerdings müssen Linkspopulisten erst wieder Fuß fassen auf der Weltbühne, bevor sie ihre Gegner vollumfänglich ärgern können.

Der Rechtspopulismus hingegen floriert allenthalben. Am bekanntesten dafür sind derzeit Brasilien und die USA sowie etliche Länder der Europäischen Union. Rechtspopulisten bestätigen bestehende Ressentiments und warnen, mit Holmes gesagt, "die repräsentative Demokratie und Politik im Sinn der Menschenrechte" seien nicht ausreichend, um "hart arbeitende, alteingesessene Familien vor den Bedrohungen von jenseits ihrer Landesgrenzen" zu schützen. Das klassische reaktionäre Repertoire von Ausländerfeindlichkeit und Rassismus wird ergänzt durch Frauenfeindlichkeit und Antisemitismus, Hass auf Muslime und Homosexuelle, Hass auf Minderheiten jeder Art.

Leute, die als Populisten bezeichnet werden, nennen sich selbst nicht so, vielmehr behaupten sie, den gesunden Menschenverstand und die Interessen einer "schweigenden Mehrheit" zu vertreten. In Deutschland haben viele dieser angeblich schweigenden Bürger mit der Verbreitung von Neonazi-Ideen, mit Morddrohungen gegen Lokalpolitiker, mit gewalttätigen Angriffen auf hilflose Passanten von sich reden gemacht: Wer so etwas tut, ist kriminell, ist rechtsradikal, und wer das anfeuert, ist auch rechtsradikal. Was solche Leute angeht, ist das Wort "Populist" eine Verharmlosung. Schon deshalb ist es verfehlt. Auch ist der Begriff viel zu schwammig: Wer in einem Entwicklungsland mit Kritik an der globalen Übermacht der Industriestaaten auf Stimmenfang geht, sollte nicht in einen Topf geworfen werden mit dem US-Präsidenten Trump, der die EU erpresst: Entweder ihr kauft mehr amerikanische Güter, macht keine Geschäfte mehr mit mir unliebsamen Ländern, respektive Unternehmen, oder ich werde euch mit Sanktionen belegen.

Warum das Wort "Populismus" vollends absurd ist, hat die Historikerin Ute Daniel auf den Punkt gebracht. Unlängst publizierte sie unter dem Titel "Postheroische Demokratiegeschichte" eine kurze Entzauberung der Entwicklung der britischen Demokratie (Hamburger Edition). "Die Geschichte unserer Form der parlamentarischen Demokratie" werde in einem "infantilisierenden Modus der Verehrung" dargestellt, als ob es den Herrschenden bei der allmählichen Ausweitung des Wahlrechts in Britannien tatsächlich um die Partizipation des Volkes gegangen wäre.

Die Demokratie: Das ist Populismus pur

Letztlich seien das Maßnahmen gewesen, mit denen die jeweils herrschende Partei ihre Macht zu bewahren trachtete: Das Wahlrecht wurde ausgeweitet in dem Maße, wie die Regierenden fürchten mussten, an Einfluss zu verlieren. In diesem Kontext bemerkt Ute Daniel in ihrem anregenden Buch: "Das populistischste aller jemals ersonnenen politischen Systeme ist die Demokratie. Für sie ist der Appell an die Bevölkerung und deren aktive Beteiligung konstitutiv." Also: Demokratie ist populistisch, ist es ihrer Natur nach, gehe es um gesellschaftliche oder wirtschaftliche Fragen.

Um von Deutschland zu reden: Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer hat vor ein paar Jahren konstatiert, eine "rohe Bürgerlichkeit" mache sich breit; die Bessergestellten seien unterwegs, einen "Klassenkampf von oben" anzuzetteln. Insoweit es den gibt, begann er spätestens Ende der 1990er Jahre: Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit machte damals die Theorie von der "Sockelarbeitslosigkeit" die Runde. Dieses Denken lief auf die Vorstellung hinaus, einen Teil der Bundesbürger aufzugeben, sie abzuschreiben und ihren Lebensunterhalt auf Staatskosten einzupreisen. 2012 trat in der EU der Fiskalpakt in Kraft. Wie der Ökonom Stephan Schulmeister 2018 in seinem luziden Buch "Der Weg zur Prosperität" dargelegt hat, sieht der EU-Fiskalpakt ein "strukturelles Defizit" vor. Daraus ergab sich, dass eine gewisse Quote von Arbeitslosen nicht als ökonomisch-gesellschaftliches Problem verbucht wurde, dem es abzuhelfen gelte, sondern lediglich als Belastung des Etats der betreffenden Staaten. (Da dieser Unsinn Europa angesichts von Covid-19 in eine Depression geführt hätte, wurde der Fiskalpakt bis 2021 ausgesetzt.)

Verständlich ist, wenn die Bürger derlei Denkweise nicht verstehen. Verständlich ist leider auch, dass darauf mit brachialen Slogans reagiert wird. Wer das "populistisch" nennt, hat nicht verstanden, was das Wort Demokratie bedeutet.

© SZ vom 28.08.2020
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