Eine Aussage von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der ARD-Sendung "Maischberger" am Dienstagabend hat in den Reihen der Opposition für scharfe Kritik gesorgt. Dort hatte Habeck auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle am Ende dieses Winters rechne, geantwortet: "Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren." Das seien nicht automatisch Insolvenzen. Als Beispiel nannte Habeck Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil diese Läden "darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben". Solche Betriebe hätten dann wirkliche Probleme, weil es eine Kaufzurückhaltung gebe. "Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen", sagte Habeck.
Die opposition reagierte scharf. "Weltfremd, abgehoben, planlos. Wirtschaftsminister Habeck hat keine Ahnung vom Wirtschaften, er steht fürs Abwirtschaften", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber. Der Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) stichelte auf Twitter: "Es ist ein Segen, dass wir in dieser schwierigen Lage einen so hochkompetenten Wirtschaftsminister haben."
CSU-Politiker Huber kommentierte Habecks Äußerung ebenfalls auf Twitter: "Und wenn im Winter zu wenig Strom produziert wird, weil die AKWs 1 Woche zum Hochfahren brauchen, ist das kein Blackout sondern das Licht hört einfach ein bisschen auf zu leuchten, oder was? Habeck geht in intellektuelle Insolvenz."
Habeck betonte, dass man an Unterstützungsprogrammen für bestimmte Betriebe arbeite. "Bei Corona hat sich die Politik entschieden, alle Kosten zu übernehmen. Das war enorm teuer, und diese politische Entscheidung haben wir noch nicht gefällt", sagte er. Diese Unterstützung muss nach seiner Darstellung demnach so konzipiert sein, dass die finanziellen Möglichkeiten zielgenau eingesetzt werden und die Betroffenen erreicht.
Auch in der Generaldebatte im Bundestag arbeitet sich die Opposition am Mittwoch an Bundeswirtschaftsminister Habeck ab (hier die Debatte zum Nachlesen). "In der Wirtschaftspolitik fehlt dieser Regierung jede Fähigkeit zum strategischen Denken", sagt CDU-Chef Merz. "Wenn ihm (Habeck, Anm. d. Red.) die grüne Parteibasis wichtiger ist als die Versorgungssicherheit unseres Landes, dann sollten Sie als Bundeskanzler dem Wirtschaftsminister den Stecker ziehen", sagt Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe, an Scholz gerichtet. "Herr Habeck, Sie haben von Wirtschaft so viel Ahnung wie ein Blinder von Farbe", sagt AfD-Co-Fraktionschef Tino Chrupalla.