30 Jahre Europäisches Patentamt Arena für den Kampf um Wissen und Geld

Ob Daniel Düsentrieb oder Weltkonzern: Wer etwas erfunden hat, kommt an dieser Mammutbehörde nicht vorbei: Ein Kosmos mit 31 Mitgliedern, 500 Millionen Umsatz und mehr als 3000 Arbeitsplätzen.

Von Julius Müller-Meiningen

Die Skybar oben im siebten Stock ist wirklich hübsch. Der Parkettboden fein und dunkel, der Tresen massiv, ein großes Panoramafenster schmückt den Raum. Draußen scheint die Sonne, ein Schritt über die Betonplatten auf der Terrasse, auch hier ein paar Tischchen, an denen etwas verstreut glückliche Menschen sitzen.

Das Europäische Patentamt in München wird immer größer, denn die Patentanmeldungen werden immer mehr.

(Foto: Foto: dpa)

Es ist Dienstag, zehn Uhr früh, und zwischen den aufgestellten Zierbäumchen erzählen sie sich gegenseitig noch vom Wochenende. Im Hintergrund die Stadt und die Spitzen der schneebedeckten Berge. Ein Münchner Wohlstandsidyll.

Das Europäische Patentamt, das seit 1977 seinen Hauptsitz in München hat und dieser Tage 30. Geburtstag feiert, schwimmt in Geld. Und das Amt wird immer größer. Zum Verwaltungssitz gegenüber dem Deutschen Museum an der Isar kam unlängst der Bürokomplex ,,Pschorrhöfe'' an der Hackerbrücke hinzu.

Aussicht wie aus einer Nobelsuite

Knapp 2000 Patentprüfer sitzen hier und genießen, wenn sie in der Skybar Pause machen, eine Aussicht wie aus einer Nobelsuite. Nebenan, auf dem ehemaligen Areal von Möbel Krügel, steht nun auch ein Neubau für 470 Mitarbeiter, insgesamt hat das Europäische Patentamt (EPA) in München inzwischen etwa 3500 Angestellte.

Die Patentanmeldungen werden immer mehr, rund 200.000 sind es pro Jahr. Die Einnahmen steigen, Patenterteilungen und Jahresgebühren summierten sich im Jahr 2005 auf 970 Millionen Euro. Der Laden brummt.

Zum ,,Europäischen Patentforum'', das heute und morgen im EPA stattfindet, hat sich die Bundeskanzlerin angekündigt und auch der EU-Kommissar für Unternehmen und Industrie, Günter Verheugen.

Die Mächtigen geben sich in München die Ehre, weil sie die Bedeutung und die Macht dieser Institution kennen, die fälschlicherweise stets der Europäischen Union zugeordnet wird. Sie ist ein eigener, sich selbst finanzierender Kosmos, von ursprünglich 16 Ländern im Rahmen des Europäischen Patentübereinkommens gegründet.

Nahezu allmächtige Behörde

Heute sind es 31 Mitgliedsstaaten, unter ihnen auch die Schweiz oder die Türkei, die diese auf dem Gebiet des geistigen Eigentums in Europa nahezu allmächtige Behörde stützen.

Kurt Haertel, von 1963 bis 1975 Präsident des Deutschen Patentamtes, hatte sich federführend für das Abkommen eingesetzt, bis München den Zuschlag erhielt. Nach Haertel haben sie eine Passage benannt bei den ,,Pschorrhöfen'' an der Schwanthaler Höhe.